Sitzung: 20.01.2022 Rat der Gemeinde Gusborn
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 20/0645/2021
Sachverhalt:
Auf die beigefügten
Anlagen wird verwiesen.
Einzelheiten werden
im Rahmen der Sitzung erläutert.
Sachbearbeiter Klan
erläutert, dass in der Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 20.000
€ rausfallen, da es sich hierbei um Kosten für die Umstellung der
Straßenbeleuchtung handelte. Diese Position wird angepasst. Der
Gesamtfinanzplan ändert sich entsprechend.
Rh Beckmann fragt,
ob das geringere Ergebnis aus 2020 auf die reduzierte Anzahl von Sitzungen
zurückzuführen ist. Bgm Ringel bejaht dieses.
Rh Deward wundert
sich, warum die Ersparnis im Verwaltungsaufwand, bedingt durch den Wegfall des
Spielkreises, nicht abgebildet ist.
Bgm Ringel
erläutert daraufhin, dass dieses pauschal in den Aufwandsentschädigungen
abgegolten ist.
Rh Deward stellt
daraufhin die Höhe der Aufwandsentschädigung des Bgm in Frage.
Rh Struck fragt,
warum die planmäßige Abschreibung auf das Vermögen im Ansatz 2021 mit 0 Euro
angegeben ist.
SB Klan erläutert,
dass es sich in 2022 um die Abschreibung für den Defibrillator handelt. Dieser
wurde erst in 2021 angeschafft.
Rh Struck erkundigt
sich, ob die Summe für Aufwendungen „Kulturpflege“ Spielraum nach oben zulässt.
Vielleicht könnte man hier ein Angebot für junge Leute in Form eines Rufbusses
zur nächsten Wiesenfete organisieren. Der Landkreis hat leider wenig für junge
Menschen zu bieten. Es ist auch fraglich, warum man 300 Euro für die
Denkmalpflege ausgeben müsse.
Fachdienstleiter
Pauls erläutert, dass pauschal dazu weder mit ja noch nein geantwortet werden
könne. Grundsätzlich sind für die Abklärung konkrete Angaben/Projekte nötig,
auch müsse bei einem Rufbus vorerst die rechtliche Frage geklärt werden. Auch
ist zu beachten, dass die Summe im Sinne des Zukunftvertrages möglichst gering
gehalten werden muss, daran ist die Gemeinde gebunden.
Bgm Ringel wirft
ein, dass sich die Kosten für die Kränze am Denkmal jährlich auf 120 Euro
belaufen, von dem übrigen Betrag werden Blumen für Bepflanzung ausgegeben.
Sollte es konkrete
Ideen oder Vorschläge geben muss ein separater Antrag gestellt werden.
SB Klan erklärt zur
Förderung des Sportes, dass der Ansatz 2021 auf 2022 bereits um 3.000 Euro
erhöht wurde für den Sportschützenverein (s. Annahme von Spenden).
Bgm Ringel ergänzt
zu den Aufwendungen, dass die Summe in 2020 aufgrund fehlender Fahrtkosten
geringer war.
Rh Beckmann schlägt
vor für die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Zadrau 3.000 Euro
einzuplanen. Wobei dieser Punkt natürlich im Bereich der Investitionen und
nicht in der Unterhaltung der Kinderspielplätze anzusiedeln ist.
Bgm Ringel fragt, ob das Ergebnis in der Gemeindeentwicklung noch erhöht werden
könnte.
FDL Pauls
erläutert, dass die Summe bereits um 5.000 Euro angehoben wurde, da die 20.000
Euro nicht ausreichend waren. Es handelt sich hierbei aber um einen Aufwand der
überplanmäßig noch erhöht werden könnte.
Straßen, Wege und
Plätze; auch hier bittet Rh Beckmann über Investitionen eine Summe für den
Gehweg in Zadrau an der Kreisstraße einzuplanen.
Hr. Pauls,
Fachdienstleiter, wird diesen Posten über das Verkehrssicherungskonzept
mitaufnehmen.
Rh Beckmann bittet
darum, dass die Angaben bei Gewässer wieder pro Hektar ausgewiesen werden.
SB Klan wird dieses
in den neuen Haushaltsplan einfügen.
Er fragt, ob der
Punkt Kinderspielkreise aus dem Katalog entfernt werden kann, da dieser
veräußert wurde. Seitens des Rates gibt es keine Einwände dagegen.
Zu Sport und Freizeit (Liegenschaftsverwaltung) erklärt SB Klan, dass die 3.000
Euro Ansatz 2021 ein Zuschuss an den SSV Gusborn waren.
Es folgt eine Diskussion
über das Investitionsprogramm der Gemeinde Gusborn 2021 bis 2025 mit dem
Ergebnis, folgende Positionen mit einzuplanen:
- 20.000 Umstellung Straßenbeleuchtung auf
energiesp. Leuchten werden gestrichen
- für den Spielplatz in Zadrau werden 3.000
Euro eingeplant
- für den Fußweg in Zadrau (beginnend am Haus
von Rh Gehrke, bis zum letzten Haus auf der rechten Seite und Bushaltestelle)
werden 20.000 Euro über das Verkehrssicherungskonzept eingeplant,
- für die Sanierung der Wirtschaftswege
zwischen Gusborn und Quickborn werden 55.000 Euro eingeplant, die vorhanden
Rücklagen von 45.000 Euro fließen mit ein, so dass summa summarum 100.000 Euro
eingeplant sind (unabhängig davon versucht Bgm Ringel Fördermittel dafür zu
beantragen)
Sachbearbeiter Klan
wird diese Positionen ergänzen und den geänderten Haushaltsplan vorstellen.
Der Rat der
Gemeinde fasst folgenden
Beschluss:
Dem
Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 wird nach eingehender Beratung und mit
den festgelegten Änderungen zugestimmt.