Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

Sachverhalt:

Auf die beigefügten Anlagen wird verwiesen.

 

Einzelheiten werden im Rahmen der Sitzung erläutert.

 

Sachbearbeiter Klan erläutert, dass in der Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit 20.000 € rausfallen, da es sich hierbei um Kosten für die Umstellung der Straßenbeleuchtung handelte. Diese Position wird angepasst. Der Gesamtfinanzplan ändert sich entsprechend.

 

Rh Beckmann fragt, ob das geringere Ergebnis aus 2020 auf die reduzierte Anzahl von Sitzungen zurückzuführen ist. Bgm Ringel bejaht dieses.

 

Rh Deward wundert sich, warum die Ersparnis im Verwaltungsaufwand, bedingt durch den Wegfall des Spielkreises, nicht abgebildet ist.

Bgm Ringel erläutert daraufhin, dass dieses pauschal in den Aufwandsentschädigungen abgegolten ist.

Rh Deward stellt daraufhin die Höhe der Aufwandsentschädigung des Bgm in Frage.

 

Rh Struck fragt, warum die planmäßige Abschreibung auf das Vermögen im Ansatz 2021 mit 0 Euro angegeben ist.

SB Klan erläutert, dass es sich in 2022 um die Abschreibung für den Defibrillator handelt. Dieser wurde erst in 2021 angeschafft.

 

Rh Struck erkundigt sich, ob die Summe für Aufwendungen „Kulturpflege“ Spielraum nach oben zulässt. Vielleicht könnte man hier ein Angebot für junge Leute in Form eines Rufbusses zur nächsten Wiesenfete organisieren. Der Landkreis hat leider wenig für junge Menschen zu bieten. Es ist auch fraglich, warum man 300 Euro für die Denkmalpflege ausgeben müsse.

Fachdienstleiter Pauls erläutert, dass pauschal dazu weder mit ja noch nein geantwortet werden könne. Grundsätzlich sind für die Abklärung konkrete Angaben/Projekte nötig, auch müsse bei einem Rufbus vorerst die rechtliche Frage geklärt werden. Auch ist zu beachten, dass die Summe im Sinne des Zukunftvertrages möglichst gering gehalten werden muss, daran ist die Gemeinde gebunden.

Bgm Ringel wirft ein, dass sich die Kosten für die Kränze am Denkmal jährlich auf 120 Euro belaufen, von dem übrigen Betrag werden Blumen für Bepflanzung ausgegeben.

Sollte es konkrete Ideen oder Vorschläge geben muss ein separater Antrag gestellt werden.

 

SB Klan erklärt zur Förderung des Sportes, dass der Ansatz 2021 auf 2022 bereits um 3.000 Euro erhöht wurde für den Sportschützenverein (s. Annahme von Spenden).

Bgm Ringel ergänzt zu den Aufwendungen, dass die Summe in 2020 aufgrund fehlender Fahrtkosten geringer war.

 

Rh Beckmann schlägt vor für die Errichtung eines Kinderspielplatzes in Zadrau 3.000 Euro einzuplanen. Wobei dieser Punkt natürlich im Bereich der Investitionen und nicht in der Unterhaltung der Kinderspielplätze anzusiedeln ist.


Bgm Ringel fragt, ob das Ergebnis in der Gemeindeentwicklung noch erhöht werden könnte.

FDL Pauls erläutert, dass die Summe bereits um 5.000 Euro angehoben wurde, da die 20.000 Euro nicht ausreichend waren. Es handelt sich hierbei aber um einen Aufwand der überplanmäßig noch erhöht werden könnte.

 

Straßen, Wege und Plätze; auch hier bittet Rh Beckmann über Investitionen eine Summe für den Gehweg in Zadrau an der Kreisstraße einzuplanen.

Hr. Pauls, Fachdienstleiter, wird diesen Posten über das Verkehrssicherungskonzept mitaufnehmen.

 

Rh Beckmann bittet darum, dass die Angaben bei Gewässer wieder pro Hektar ausgewiesen werden.

SB Klan wird dieses in den neuen Haushaltsplan einfügen.

 

Er fragt, ob der Punkt Kinderspielkreise aus dem Katalog entfernt werden kann, da dieser veräußert wurde. Seitens des Rates gibt es keine Einwände dagegen.

Zu Sport und Freizeit (Liegenschaftsverwaltung) erklärt SB Klan, dass die 3.000 Euro Ansatz 2021 ein Zuschuss an den SSV Gusborn waren.

 

Es folgt eine Diskussion über das Investitionsprogramm der Gemeinde Gusborn 2021 bis 2025 mit dem Ergebnis, folgende Positionen mit einzuplanen:

 

-       20.000 Umstellung Straßenbeleuchtung auf energiesp. Leuchten werden gestrichen

-       für den Spielplatz in Zadrau werden 3.000 Euro eingeplant

-       für den Fußweg in Zadrau (beginnend am Haus von Rh Gehrke, bis zum letzten Haus auf der rechten Seite und Bushaltestelle) werden 20.000 Euro über das Verkehrssicherungskonzept eingeplant,

-       für die Sanierung der Wirtschaftswege zwischen Gusborn und Quickborn werden 55.000 Euro eingeplant, die vorhanden Rücklagen von 45.000 Euro fließen mit ein, so dass summa summarum 100.000 Euro eingeplant sind (unabhängig davon versucht Bgm Ringel Fördermittel dafür zu beantragen)

 

Sachbearbeiter Klan wird diese Positionen ergänzen und den geänderten Haushaltsplan vorstellen.

 

Der Rat der Gemeinde fasst folgenden

 


Beschluss:

Dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 wird nach eingehender Beratung und mit den festgelegten Änderungen zugestimmt.