Sachverhalt:

Ursula Fallapp erläutert:

 

Bei der Planung der Haushaltsansätze für den FD 14 sind zum Vorjahr 2021 auf der Kostenstelle Heimatpflege zusätzlich 800 € eingeplant worden. Das Ehrenmal in Wietzetze muss gereinigt und teilweise in Stand gesetzt werden.

Der Schifferverein Hitzacker e.V. hat einen Zuschuss von 2.000 € für die Sanierung und Instandhaltung des Fahnenmastes beantragt. Aus dem laufenden Haushalt konnten durch Einsparungen auf der Kostenstelle 26200110100 bereits 1.000 € an den Verein gezahlt werden.

Für 2022 ist der Restbetrag von 1.000 € einzuplanen, hierzu ist der Ansatz der Kostenstelle Heimatpflege um weitere 1.000 € anzuheben.

.

KST 25200110000 – Zuschuss zu den Betriebskosten Museum Altes Zollhaus (Auszahlung erfolgt nach Vorlage eines Verwendungsnachweises).

 

KST 26200110100 – es werden je 5.000 € Zuschuss zur Musikwoche Hitzacker und den Sommerlichen Musiktagen eingeplant sowie weitere 1.000 € für Jugendveranstaltungen; hier erfolgte in den vergangenen Jahren aber keine Antragsstellung und somit keine Auszahlung.

 

KST 28100110100 – Beitrag der Stadt zum Museumsverbund (abhängig von der Einwohnerzahl)

 

KST 28100110400 – Unterhaltung und Pflege der Ehrenmäler sowie der Kränze zum Volkstrauertag

 

KST 42100110100 – Zuschüsse der Stadt an Vereine (TSV Hitzacker, DLRG-Ortsgruppe Hitzacker, Tennisclub „Grün-Weiß“) zum Ausgleich des Differenzbetrages der Förderung von Jugendgruppen durch die Samtgemeinde Elbtalaue.

 

AV Laudel-Voigt bittet auf die entstehenden Kosten zu schauen. Sehr wohl ist das Gedenken an die letzten Weltkriege auch für die Stadt Hitzacker (Elbe) thematisch wichtig. Dennoch muss die Unterhaltung der Ehrenmäler der Stadt kostenmäßig im Auge behalten werden. Die Ehrenmäler sind bereits in den Haushaltsplanungen des Bauausschusses mit 3.000,00 € bedacht worden.

 

Rf Wiehler bittet um Aussage zum Sachstand der Museumssanierung. Die zuständige Fachdienstleiterin Beate Demmer erläutert, dass ein hoher Förderbetrag für die Sanierung des Museums Altes Zollhaus zugesagt ist. Dabei ist zu beachten, dass jetzt ein konkreter Antrag erarbeitet werden muss. Eine Arbeitsgruppe ist eingesetzt, um konkret nach Kofinanzierungsmitteln Ausschau zu halten. Bei den Gesprächen in der Arbeitsgruppe sind auch die Denkmalpflegerinnen des Landkreises und des Landes involviert. Bevor die Sanierung des Museums begonnen werden kann, ist zunächst darauf zu achten, dass die Gesamtfinanzierung steht.

 

Rf Wiehler bittet um Äußerung, ob zunächst mit einer Teilsanierung begonnen werden kann.

Der 1. SgRat Bernhard Beitz erläutert, dass der derzeitige Bescheid noch keine endgültige Aussagekraft hat.

 

Rf Wiehler macht den Vorschlag, kleinere Maßnahmen zu konzipieren, damit die finanziellen Mittel ausreichend sind. Sie befürchtet, dass man in zwei Jahren „immer noch bei Null“ stehe mit einer Förderung, die nicht abgerufen werden könne und einem Gutachten, das gegenüber Mittelgeber womöglich seine Gültigkeit verliere. Die Bestandsaufnahme hatte die Stadt

31.000,00 € gekostet, erläutert Beate Demmer.

 

Die Verwaltung sagt zu, mit der Landesdenkmalbehörde abzustimmen, ob man Teilbereiche der Sanierung herauslösen könnte, falls die Gesamtfinanzierung nicht gelingen sollte.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tourismus, AZH sowie Jugend, Soziales und Kultur des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) empfiehlt die für die Haushaltsplanung 2022 und den Planungszeitraum 2023 bis 2025 erforderlichen Haushaltsmittel, die der Beschlussvorlage zuzuordnen sind und empfiehlt folgenden

 

Beschluss:

Die für die Haushaltsplanung 2022 und den Planungszeitraum 2023 bis 2025 erforderlichen Haushaltsmittel werden empfohlen.