Sitzung: 08.11.2021 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Rh Herzog hinterfragt das
Ansinnen, das Bemessungshochwasser nunmehr um 20 cm anzuheben. In einer
Informationsveranstaltung hierzu im Verdo in Hitzacker sei von einem Planer
darauf hingewiesen worden, dass diese Anhebung auch unmittelbare Auswirkungen
auf die Planungen zum Hochwasserschutz in Neu Darchau habe. Es komme in den
weiteren Planungen zu Verzögerungen, zudem sei mit einem erheblichen Anstieg
der Kosten zu rechnen.
Es stelle sich ihm nunmehr
die Frage, wie andere Bereiche in Bezug auf die Anhebung beispielsweise auf die
Deichhöhen in Wussegel, Penkefitz oder Damnatz oder aber auch in Bezug auf den
betonierten Radweg zu bewerten seien.
Er sei verwundert, dass es
diesbezüglich noch zu keinen weiteren Informationen gekommen sei, daher fragt
er an, wie hier weiter verfahren wird und was zu erwarten ist. Seiner Meinung
nach ist dieses Thema in der Öffentlichkeit zu diskutieren.
Fachbereichsleiter Hesebeck
erläutert, dass es diesbezüglich keine Informationen gibt, wie hier die
Überlegungen sind. Nach derzeitigem Stand gibt es noch keine endgültige
Festsetzung oder Beschlussfassung der Bemessung seitens der Länderkommission.
Es gibt allerdings die Aussage des NLWKN, dass entsprechend so zu verfahren
ist. Welche Auswirkungen dieses auf einzelne Bereiche hat, kann auch erst dann
ermittelt werden, wenn die genaue Bemessung feststeht. Die genauen Höhenlagen
werden für die einzelnen Elbabschnitte gesondert festgesetzt, so dass derzeit
keine verlässlichen Aussagen zu möglichen Auswirkungen getroffen werden können.
StDir Meyer ergänzt, dass
eine große Intransparenz hier vorliegt. Die Gemeinden an der Elbe sind im
Gesamtkonzept Elbe in keinster Weise berücksichtigt worden.
Nach ersten Erkenntnissen
wird es zu Erhöhungen zwischen Damnatz und Wussegel kommen, so dass auch der
bisherige Radweg dann abgerissen und neu hergestellt werden muss.
Ob das neue
Bemessungshochwasser dann wie und wo anzuwenden ist, ist auch bei den
Deichverbänden noch nicht klargestellt.
Geplant war, dass das
Planfeststellungsverfahren für den Bereich Wussegel bis Penkefitz zum Ende
dieses Jahres eingeleitet werden sollte, dieses ist nunmehr für das erste
Quartal 2022 vorgesehen. Sollte es zur neuen Festsetzung des
Bemessungshochwassers kommen, so müsste auch hier umgeplant werden. Dazu hat auch
der Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände jedoch noch keine Aussagen
vorliegen.
Sobald neue Erkenntnisse zu
dieser Angelegenheit vorliegen, wird seitens der Verwaltung in den Gremien
entsprechend berichtet.