Stellv. StDir Kern berichtet wie folgt:

 

·       VAH/X/48 vom 12.07.2021

Annahme einer Sachspende für das Archäologische Zentrum Hitzacker von Frau Kaja Eisele

31/0223/2021

Beschluss:

Der Annahme einer Sachspende im Wert von 150,00 € von Frau Kaja Eisele für das Archäologische Zentrum Hitzacker wird zugestimmt.

 

Hinweisschild WC-Anlage (Antrag RH Jatzkowski)

31/0206/2021

Beschluss:

Es wird ein zusätzliches Schild auf Höhe der Boulebahn abgebracht, mit der Maßgabe, dass eine gemeinsame Lösung mit der Hinweisbeschilderung zur Tourist-Information gefunden wird.
Das an der vorhandenen Wegebeschilderung im Bereich der Marschtorstraße angebrachte Hinweisschild wird auf die gegenüberliegende Straßenseite verlegt.

 

Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen; Auftragsvergabe

30/0242/2021

Beschluss:

Die Ausschreibung 21T09 „Umbau von Bushaltestellen zu barrierefreien Bushaltestellen“ wird aufgehoben.

Im Herbst 2021 wird eine erneute Ausschreibung vorgenommen.

 

Auftragsvergabe; Planungsleistung Grundinstandsetzung Hiddo-Steg

30/0212/2021

Beschluss:

Die Planungsleistungen für die Grundinstandsetzung des Hiddosteg werden für die Leistungsphasen 1 bis 4 und die schwingungstechnische Untersuchung des Stahlüberbau nebst Nebenkosten, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe) zu den überplanmäßigen Ausgaben, zum Angebotspreis von 9.717,37€ an das Ingenieurbüro H&P Ingenieure aus Soltau vergeben.

 

Nutzung des Parkplatzes "Bleichwiese" (Antrag stv. Bgm´in Wiehler)

30/0217/2021/1

Beschluss:

Es wird abgewartet, wie sich die neue Beschilderung auf die Parksituation auswirkt.

 

Antrag auf Verlegung eines Wirtschaftsweges in der Gemarkung Wietzetze

30/0232/2021

Beschluss:

Der Wirtschaftsweg Flutstück 221, Flur 1 der Gemarkung Wietzetze im Bereich des Ackerlandes wird an den Rand der Ackerfläche auf das Flurstück 187/1, Flur 1 der Gemarkung Wietzetze verlegt.

 

Antrag auf Erstellung einer Fahrbahnmarkierung (Sperrfläche) vor dem Gebäude "Am Markt 8" (Antrag Rh. Jatzkowski)

30/0235/2021

Beschluss:

Vor dem Gebäude Am Markt 8 wird eine Markierung aufgebracht, um das Parken im Bereich des Sichtdreieckes im Einmündungsbereich „Brauhofstraße/Am Markt“ zu verhindern.

 

·       VAH/X/49 vom 20.09.2021

 

Freigabe der Restmittel für das HH-Jahr 2021; Unterhaltungsaufwendungen Weinberg u. sonstige Grünanlagen

30/0346/2021

Beschluss:

Die Restmittel in Höhe von 30 % werden freigegeben.

 

·       VAH/X/50 vom 14.10.2021

 

Bike+Ride-Offensive Bahnhof Hitzacker - Festlegung des Standortes und des weiteren Vorgehens

02/0384/2021

Beschluss:

Die Bike+Ride-Station am Bahnhof Hitzacker wird am Standort vor dem Bahnhof (Flurstück 58/5) mit zwei Überdachungen K27 und einer Erweiterung sowie mit der Wandfüllung Holz an einer Seite (Richtung Osten) mit Reihenbügeln für 30 Fahrräder eingerichtet und ein entsprechender Förderantrag gestellt.

 

Sanierung Schiffermast Hitzacker (Elbe)

14/0370/2021

Beschluss:

Der Schifferverein Hitzacker von 1892 e.V. erhält für die Sanierung des Schiffermastes einen Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € aus Mitteln des Haushaltsjahres 2021.

Die mögliche Zahlung eines weiteren Zuschusses i.H.v. 1.000,00 € wird in die Haushaltsplanung 2022 aufgenommen.

 

städtebaulicher Vertrag zur Durchführung von Kompensationsmaßnahmen zwischen der Stadt und Hitzacker Dorf eG; Errichtung eines Walles auf städtischen Grundstück und Fristverlängerung

30/0383/2021

Beschluss:

Die beantragte Fristverlängerung zur Durchführung der Kompensationsmaßnahmen um ein Jahr wird gewährt.

Der Errichtung eines winddurchlässigen Walles gem. vorgelegter Bauzeichnung vom 31.08.21 auf der städtischen Fläche Gemarkung Hitzacker, Flur 10, Flurstück 29/3 wird zugestimmt.

 

 

Verpachtung von städtischen Flächen; Pachtvertrag mit der Werkhaus Design + Produktion GmbH

31/0353/2021/1

Beschluss:

Das städtische Grundstück der Gemarkung Hitzacker Flur 12, Flurstück 52/2, in einer Größe von 3.196 m², und eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 51/3, in einer Größe von ca. 1.277 m², werden an die Werkhaus Design + Produktion GmbH zu einem jährlichen Pachtpreis von 3.000 € verpachtet.

Die Pachtlaufzeit beträgt 10 Jahre und verlängert sich auf Antrag der Pächterin um jeweils fünf Jahre.  

 

Barrierefreie Bushaltestellen "Bernhard-Varenius-Schule" und "Freie Schule"; Neubeantragung in 2023

30/0467/2021

Beschluss:

Der Umbau der Bushaltestellen „Bernhard-Varenius-Schule“ und „Freie Schule“ zu barrierefreien Bauhaltestellen wird für das Jahr 2023 neu beantragt.

Auf eine erneute Ausschreibung im Herbst 2021 wird verzichtet.