Sitzung: 28.10.2021 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Stellv. StDir Kern
berichtet wie folgt:
· VAH/X/48 vom 12.07.2021
Annahme einer Sachspende für
das Archäologische Zentrum Hitzacker von Frau Kaja Eisele
31/0223/2021
Beschluss:
Der Annahme einer
Sachspende im Wert von 150,00 € von Frau Kaja Eisele für das Archäologische
Zentrum Hitzacker wird zugestimmt.
Hinweisschild WC-Anlage
(Antrag RH Jatzkowski)
31/0206/2021
Beschluss:
Es wird ein
zusätzliches Schild auf Höhe der Boulebahn abgebracht, mit der Maßgabe, dass
eine gemeinsame Lösung mit der Hinweisbeschilderung zur Tourist-Information
gefunden wird.
Das an der vorhandenen Wegebeschilderung im Bereich der Marschtorstraße
angebrachte Hinweisschild wird auf die gegenüberliegende Straßenseite verlegt.
Umgestaltung zu barrierefreien
Bushaltestellen; Auftragsvergabe
30/0242/2021
Beschluss:
Die Ausschreibung
21T09 „Umbau von Bushaltestellen zu barrierefreien Bushaltestellen“ wird
aufgehoben.
Im Herbst 2021 wird
eine erneute Ausschreibung vorgenommen.
Auftragsvergabe;
Planungsleistung Grundinstandsetzung Hiddo-Steg
30/0212/2021
Beschluss:
Die
Planungsleistungen für die Grundinstandsetzung des Hiddosteg werden für die
Leistungsphasen 1 bis 4 und die schwingungstechnische Untersuchung des
Stahlüberbau nebst Nebenkosten, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt
Hitzacker (Elbe) zu den überplanmäßigen Ausgaben, zum Angebotspreis von
9.717,37€ an das Ingenieurbüro H&P Ingenieure aus Soltau vergeben.
Nutzung des Parkplatzes
"Bleichwiese" (Antrag stv. Bgm´in Wiehler)
30/0217/2021/1
Beschluss:
Es wird abgewartet,
wie sich die neue Beschilderung auf die Parksituation auswirkt.
Antrag auf Verlegung eines Wirtschaftsweges
in der Gemarkung Wietzetze
30/0232/2021
Beschluss:
Der Wirtschaftsweg
Flutstück 221, Flur 1 der Gemarkung Wietzetze im Bereich des Ackerlandes wird
an den Rand der Ackerfläche auf das Flurstück 187/1, Flur 1 der Gemarkung
Wietzetze verlegt.
Antrag auf Erstellung einer
Fahrbahnmarkierung (Sperrfläche) vor dem Gebäude "Am Markt 8" (Antrag
Rh. Jatzkowski)
30/0235/2021
Beschluss:
Vor dem Gebäude Am Markt
8 wird eine Markierung aufgebracht, um das Parken im Bereich des Sichtdreieckes
im Einmündungsbereich „Brauhofstraße/Am Markt“ zu verhindern.
· VAH/X/49 vom 20.09.2021
Freigabe der Restmittel für
das HH-Jahr 2021; Unterhaltungsaufwendungen Weinberg u. sonstige Grünanlagen
30/0346/2021
Beschluss:
Die Restmittel in
Höhe von 30 % werden freigegeben.
· VAH/X/50 vom 14.10.2021
Bike+Ride-Offensive Bahnhof
Hitzacker - Festlegung des Standortes und des weiteren Vorgehens
02/0384/2021
Beschluss:
Die Bike+Ride-Station
am Bahnhof Hitzacker wird am Standort vor dem Bahnhof (Flurstück 58/5) mit zwei
Überdachungen K27 und einer Erweiterung sowie mit der Wandfüllung Holz an einer
Seite (Richtung Osten) mit Reihenbügeln für 30 Fahrräder eingerichtet und ein entsprechender
Förderantrag gestellt.
Sanierung Schiffermast
Hitzacker (Elbe)
14/0370/2021
Beschluss:
Der Schifferverein
Hitzacker von 1892 e.V. erhält für die Sanierung des Schiffermastes einen
Zuschuss in Höhe von 1.000,00 € aus Mitteln des Haushaltsjahres 2021.
Die mögliche
Zahlung eines weiteren Zuschusses i.H.v. 1.000,00 € wird in die
Haushaltsplanung 2022 aufgenommen.
städtebaulicher Vertrag zur
Durchführung von Kompensationsmaßnahmen zwischen der Stadt und Hitzacker Dorf
eG; Errichtung eines Walles auf städtischen Grundstück und Fristverlängerung
30/0383/2021
Beschluss:
Die beantragte
Fristverlängerung zur Durchführung der Kompensationsmaßnahmen um ein Jahr wird
gewährt.
Der Errichtung
eines winddurchlässigen Walles gem. vorgelegter Bauzeichnung vom 31.08.21 auf
der städtischen Fläche Gemarkung Hitzacker, Flur 10, Flurstück 29/3 wird
zugestimmt.
Verpachtung von städtischen
Flächen; Pachtvertrag mit der Werkhaus Design + Produktion GmbH
31/0353/2021/1
Beschluss:
Das städtische
Grundstück der Gemarkung Hitzacker Flur 12, Flurstück 52/2, in einer Größe von
3.196 m², und eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 51/3, in einer Größe
von ca. 1.277 m², werden an die Werkhaus Design + Produktion GmbH zu einem
jährlichen Pachtpreis von 3.000 € verpachtet.
Die Pachtlaufzeit
beträgt 10 Jahre und verlängert sich auf Antrag der Pächterin um jeweils fünf
Jahre.
Barrierefreie Bushaltestellen
"Bernhard-Varenius-Schule" und "Freie Schule";
Neubeantragung in 2023
30/0467/2021
Beschluss:
Der Umbau der
Bushaltestellen „Bernhard-Varenius-Schule“ und „Freie Schule“ zu barrierefreien
Bauhaltestellen wird für das Jahr 2023 neu beantragt.
Auf eine erneute
Ausschreibung im Herbst 2021 wird verzichtet.