Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sachverhalt:

Ergebnishaushalt:

Der Haushalt für das Jahr 2022 steht wiederum unter der Prämisse, Mehrausgaben auf einer Kostenstelle können nur durch Einsparungen bei einer anderen Kostenstelle geplant werden.

 

Grundschule Dannenberg (KST: 21100310100):

SK 421121 - Unterhaltung Gebäudeeinrichtungen: die Kosten hier liegen weit über dem Ansatz, da die Heizungsanlage ausgefallen ist und eine Notbeheizung sichergestellt werden musste. Die Ersatzteile sind zwischenzeitlich geliefert und auch eingebaut.

 

Turnhalle Grundschule Dannenberg (KST: 21100310110):
SK 421121 – Unterhaltung Gebäudeeinrichtungen: bei der Sicherheitsüberprüfung wurde festgestellt, dass die Motorbremse defekt ist. Diese musste erneuert werden.

 

Grundschule Prisser (KST 21100310200):

SK 421116 – Unterhaltung der Gebäude: an der Grundschule Prisser wurden mehrere Bereiche neu gestrichen, da die Räume erheblichen Renovierungsbedarf hatten. Die Kosten hierfür lagen bei rd. 7.000 Euro.

 

Grundschule Gusborn (KST 21100310300):
SK 421121 - Unterhaltung Gebäudeeinrichtung: bei der Heizungsanlage musste eine def. Umwälzpumpe ausgetauscht werden, daher ist der Haushaltsansatz überzogen worden.

 

Grundschule Breselenz (KST 21100310400):
SK 421128 - Unterhaltung Außenanlagen: in diesem Jahr musste auf der gesamten Fläche der Fallschutzsand ausgetauscht werden. Allein hierfür lagen die Kosten bei rd. 3.300,00 Euro. Weiterhin sind die Fahrradständer an der Grundschule erneuert worden (1.500,00 Euro). Dann mussten Spielgeräte repariert werden (800,00 Euro).

 

Grundschule Hitzacker (KST 21100310600):

SK 421116 - Unterhaltung der Gebäude: der Haushaltsansatz wurde für die nächsten Jahre auf 3.000 Euro reduziert, da die Bau- und Sanierungsmaßnahmen begonnen haben.

Die Ansätze Fernwärme, Strom, Wasser, Versicherungen etc. wurde ab dem Jahr 2024 angepasst.

 

Grundschule Neu Darchau (KST 21100310700):

SK 421117 - Unterhaltung der Gebäude (bes. Unterhaltung): in der alten Turnhalle, die im Kellergeschoss der Grundschule liegt, sind Stahlbetonstützen verbaut. Diese Stützen müssen begutachtet werden und ggfs. ergeben sich hieraus Maßnahmen.

 

Turnhalle Grundschule Neu Darchau (KST 21100310710):

SK 421117 - Unterhaltung der Gebäude (bes. Unterhaltung): es zeigen sich massive Risse in den Wänden der Turnhalle. Durch einen Architekten ist zu prüfen, welche Auswirkungen diese auf das Gebäude haben und ggfs. sind Maßnahmen einzuleiten.

Alle weiteren Haushaltsansätze sind entsprechend der Aufwendungen der letzten Jahre fortgeschrieben worden.

 

Investitionen:

Durch das Planungsbüro sind die Kosten für das Projekt „Bildungslandschaft Elbtalaue – Projekt Hitzacker (Elbe)“ die Kosten fortgeschrieben worden und an die aktuellen Kostensteigerungen angepasst worden.

 

Ferner soll für die 1. und 2. Klassen die Digitalisierung fortgeführt werden, sodass für die vorbereitenden Maßnahmen (Elektrik, Malerarbeiten, etc.) weitere Mittel zur Verfügung zu stellen sind.

 

Im Rahmen der Überprüfung von den Schulhöfen müssen vermehrt Spielgeräte ersetzt werden. Hierfür ist ein vorsorglicher Ansatz ab 2022 zu berücksichtigen.

 

Für die Grundschule Breselenz muss eine neue Spielhütte angeschafft werden.

 

Die Haushaltsansätze sind in der anliegenden Tabelle aufgeführt.

 

Die Ansätze für Strom, Gas etc. sind nicht angehoben worden, obwohl die Kosten für diese Verbrauchsgüter gerade in die Höhe schießen, wird von Seiten des Ausschusses angemerkt.

FDL Demmer erläutert, dass es problematisch sei, einen konkreten Wert zu ermitteln und eine Kostensteigerung einzuplanen, da die Abrechnung im laufenden Jahr noch nicht vorliegt. Aus diesem Grund habe man in Absprache mit dem Kämmerer von einer pauschalen Erhöhung abgesehen.

Allerdings bittet sie in diesem Zusammenhang, auf der Kostenstelle 21100310100 das Sachkonto 424110 wieder – wie im Ansatz 2021 – mit 15.600 € fortzuschreiben, statt mit 8.000 €. Hier liegt die Abrechnung nunmehr vor.

 

Für eine Neubeschaffung von Spielgeräten sind vorsorglich 10.000 € in den Haushalt gestellt, die aber keine direkte Zuordnung haben. Im laufenden Jahr war es nach der Überprüfung der Spielgeräte durch eine beauftragte Firma zu Sperrungen von Spielgeräten gekommen. Diese Geräte hatten die TüV-Abnahme nicht bestanden, die Samtgemeinde war gezwungen sie zu sperren oder abzubauen. Dies hatte in den Schulen für Unmut gesorgt, berichtet Frau Demmer. Hier wolle man künftig zeitnah handeln können.

 

Der Ausschuss gibt folgende

 


Beschlussempfehlung:

Die Haushaltsansätze und die Finanzplanung des Fachdienstes 31 für 2022 und den Planungszeitraum 2023 – 2025 werden empfohlen.