Sitzung: 06.10.2021 Ausschuss für Schulen und Sportstätten der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 31/0357/2021
Sachverhalt:
Ergebnishaushalt:
Der Haushalt für
das Jahr 2022 steht wiederum unter der Prämisse, Mehrausgaben auf einer
Kostenstelle können nur durch Einsparungen bei einer anderen Kostenstelle
geplant werden.
Grundschule
Dannenberg (KST: 21100310100):
SK 421121 -
Unterhaltung Gebäudeeinrichtungen: die Kosten hier liegen weit über dem Ansatz,
da die Heizungsanlage ausgefallen ist und eine Notbeheizung sichergestellt
werden musste. Die Ersatzteile sind zwischenzeitlich geliefert und auch
eingebaut.
Turnhalle
Grundschule Dannenberg (KST: 21100310110):
SK 421121 – Unterhaltung Gebäudeeinrichtungen: bei der Sicherheitsüberprüfung
wurde festgestellt, dass die Motorbremse defekt ist. Diese musste erneuert
werden.
Grundschule Prisser
(KST 21100310200):
SK 421116 –
Unterhaltung der Gebäude: an der Grundschule Prisser wurden mehrere Bereiche
neu gestrichen, da die Räume erheblichen Renovierungsbedarf hatten. Die Kosten
hierfür lagen bei rd. 7.000 Euro.
Grundschule Gusborn
(KST 21100310300):
SK 421121 - Unterhaltung Gebäudeeinrichtung: bei der Heizungsanlage musste eine
def. Umwälzpumpe ausgetauscht werden, daher ist der Haushaltsansatz überzogen
worden.
Grundschule
Breselenz (KST 21100310400):
SK 421128 - Unterhaltung Außenanlagen: in diesem Jahr musste auf der gesamten
Fläche der Fallschutzsand ausgetauscht werden. Allein hierfür lagen die Kosten
bei rd. 3.300,00 Euro. Weiterhin sind die Fahrradständer an der Grundschule
erneuert worden (1.500,00 Euro). Dann mussten Spielgeräte repariert werden
(800,00 Euro).
Grundschule
Hitzacker (KST 21100310600):
SK 421116 -
Unterhaltung der Gebäude: der Haushaltsansatz wurde für die nächsten Jahre auf
3.000 Euro reduziert, da die Bau- und Sanierungsmaßnahmen begonnen haben.
Die Ansätze
Fernwärme, Strom, Wasser, Versicherungen etc. wurde ab dem Jahr 2024 angepasst.
Grundschule Neu
Darchau (KST 21100310700):
SK 421117 -
Unterhaltung der Gebäude (bes. Unterhaltung): in der alten Turnhalle, die im
Kellergeschoss der Grundschule liegt, sind Stahlbetonstützen verbaut. Diese
Stützen müssen begutachtet werden und ggfs. ergeben sich hieraus Maßnahmen.
Turnhalle
Grundschule Neu Darchau (KST 21100310710):
SK 421117 -
Unterhaltung der Gebäude (bes. Unterhaltung): es zeigen sich massive Risse in
den Wänden der Turnhalle. Durch einen Architekten ist zu prüfen, welche
Auswirkungen diese auf das Gebäude haben und ggfs. sind Maßnahmen einzuleiten.
Alle weiteren
Haushaltsansätze sind entsprechend der Aufwendungen der letzten Jahre
fortgeschrieben worden.
Investitionen:
Durch das
Planungsbüro sind die Kosten für das Projekt „Bildungslandschaft Elbtalaue –
Projekt Hitzacker (Elbe)“ die Kosten fortgeschrieben worden und an die
aktuellen Kostensteigerungen angepasst worden.
Ferner soll für die
1. und 2. Klassen die Digitalisierung fortgeführt werden, sodass für die
vorbereitenden Maßnahmen (Elektrik, Malerarbeiten, etc.) weitere Mittel zur
Verfügung zu stellen sind.
Im Rahmen der
Überprüfung von den Schulhöfen müssen vermehrt Spielgeräte ersetzt werden.
Hierfür ist ein vorsorglicher Ansatz ab 2022 zu berücksichtigen.
Für die Grundschule
Breselenz muss eine neue Spielhütte angeschafft werden.
Die
Haushaltsansätze sind in der anliegenden Tabelle aufgeführt.
Die Ansätze für
Strom, Gas etc. sind nicht angehoben worden, obwohl die Kosten für diese
Verbrauchsgüter gerade in die Höhe schießen, wird von Seiten des Ausschusses
angemerkt.
FDL Demmer
erläutert, dass es problematisch sei, einen konkreten Wert zu ermitteln und
eine Kostensteigerung einzuplanen, da die Abrechnung im laufenden Jahr noch nicht
vorliegt. Aus diesem Grund habe man in Absprache mit dem Kämmerer von einer
pauschalen Erhöhung abgesehen.
Allerdings bittet
sie in diesem Zusammenhang, auf der Kostenstelle 21100310100 das Sachkonto
424110 wieder – wie im Ansatz 2021 – mit 15.600 € fortzuschreiben, statt mit
8.000 €. Hier liegt die Abrechnung nunmehr vor.
Für eine
Neubeschaffung von Spielgeräten sind vorsorglich 10.000 € in den Haushalt
gestellt, die aber keine direkte Zuordnung haben. Im laufenden Jahr war es nach
der Überprüfung der Spielgeräte durch eine beauftragte Firma zu Sperrungen von
Spielgeräten gekommen. Diese Geräte hatten die TüV-Abnahme nicht bestanden, die
Samtgemeinde war gezwungen sie zu sperren oder abzubauen. Dies hatte in den
Schulen für Unmut gesorgt, berichtet Frau Demmer. Hier wolle man künftig
zeitnah handeln können.
Der Ausschuss gibt
folgende
Beschlussempfehlung:
Die
Haushaltsansätze und die Finanzplanung des Fachdienstes 31 für 2022 und den
Planungszeitraum 2023 – 2025 werden empfohlen.