Sachverhalt:

Zu diesem TOP liegt ein Antrag der SPD-Fraktion vor.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die Zuständigkeit für den Radwegebau entlang der Landesstraßen liegt grds. beim Nds. Landesbetrieb für Straßenbau und Verkehr.

 

Für den Radweg Streetz - Hitzacker entlang der L 231 gibt es bereits eine Vorplanung.

 

Für den gewünschten Radweg Wietzetze – Hitzacker entlang der L 231 gibt es ebenfalls eine Antragstellung, allerdings liegt diese Radwegeführung auf der Prioritätenliste des Landesbetriebs weiter hinten.

 

Für den gewünschten Radweg Metzingen- Hitzacker entlang der L 255 gibt es noch keine Antragstellung bzw. Planung. Allerdings lässt sich diese Strecke radläufig gut durch die aufgelisteten Dörfer erreichen. Ferner wurde die kritische Radfahrersituation an der Bahnunterführung durch die Ampelanlage entschärft.

 

Beschlussempfehlung des BPSUH/X/31 vom 05.07.2021

Das Projekt „13 Dörfer – 3 Radwege – 1 Zentrum“ wird seitens der Stadt Hitzacker (Elbe) unterstützt.

 

Beschlussempfehlung des VAH/X/48 vom 12.07.2021

Das Projekt „13 Dörfer – 3 Radwege – 1 Zentrum“ wird seitens der Stadt Hitzacker (Elbe) unterstützt.

 

Rm Jatzkowski erläutert den Antrag der SPD-Fraktion, der zum Ziel hat, ein Modellprojekt zu werden. Dieses Thema soll immer bearbeitet und verfolgt werden und es sollen keine Beschlüsse gefasst oder Maßnahmen durchgeführt werden, die diesem entgegenstehen.
Bgm Mertins geht auf die bisherigen Beschlüsse zum Ausbau von Radwegen ein und bittet die Verwaltung, diese weiterhin an die zuständigen Behörden zu kommunizieren.

Rm Weiss erklärt, man könne nicht gegen diesen Antrag sein, weist aber darauf hin, dass kleinere Maßnahmen vor Ort schneller umzusetzen seien.
In diesem Zusammenhang macht Rm Flindt auf die fehlende Anbindung für den Radverkehr zwischen Deichende und dem Ortsteil Wussegel aufmerksam. Dieses sei eine Gefahrenstelle.
Stellv. Bgm Wiehler hat bereits Kontakt mit dem Landkreis aufgenommen, Mitte Juli findet eine Ortsbesichtigung statt.
Rf Neumann sieht den Radweg nach Metzingen als genauso wichtig an wie alle anderen.

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst entsprechend den Empfehlungen des BPSUH und des Verwaltungsausschusses folgenden

 

Beschluss:

Das Projekt „13 Dörfer – 3 Radwege – 1 Zentrum“ wird seitens der Stadt Hitzacker (Elbe) unterstützt.