Sitzung: 18.03.2021 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt
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VAH/X/42
vom 07.12.2020
Corona-Zuschlag für die
Stadtmitarbeiter: 600,00 € Sonderzahlung im Dezember analog TVöD; Antrag von
Bgm Mertins
10/0515/2020
Beschluss:
Die
Stadtmitarbeiter erhalten im Dezember 2020 die Corona-Sonderzahlung analog TVöD
in Höhe von 600,00 € bzw. anteilig entsprechend ihrer Arbeitszeit.
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VAH/X/43
vom 08.02.2021
Weinlese in Hitzacker (Elbe)
04/0012/2021
Beschluss:
Die Pflege der
Rebstöcke auf dem Weinberg in Hitzacker (Elbe) wird im Jahr 2021 kontrolliert
wahrgenommen.
Es wird eine
detaillierte Abrechnung gefertigt, um die tatsächlich notwendigen Kosten zu
ermitteln.
Weiterhin ist
Kontakt zu den Winzern der „Norddeutschen Weinstraße“ sowie zu hiesigen Winzern
aufzunehmen, um ein Konzept zur weiteren Verfahrensweise im Umgang mit dem
Weinberg zu erstellen.
Elb-Zoll-Frei;
Veranstaltungsreihe im Jahre 2021
04/0014/2021
Beschluss:
In der Stadt
Hitzacker (Elbe) werden die in der Veranstaltungsreihe des Jahres 2021
festgelegten Elb-Zoll-Frei – Veranstaltungen durchgeführt.
35. Musikwoche Hitzacker 2021;
Antrag auf Förderung
14/0426/2020
Beschluss:
Die 35. Musikwoche
Hitzacker 2021 wird, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes der Stadt
Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, mit 5.000,- € gefördert.
Sommerliche Musiktage
Hitzacker 2021; Antrag auf Förderung
14/0435/2020
Beschluss:
Der Gesellschaft
der Freunde der Sommerlichen Musiktage e.V. wird, vorbehaltlich der Genehmigung
des Haushaltes der Stadt Hitzacker (Elbe) durch die Aufsichtsbehörde, ein
Zuschuss zu den 76. Sommerlichen Musiktagen 2021 in Höhe von 5.000,- € gezahlt.
Antrag auf Ausweisung von
Parkplätzen für Busse; Antrag Rf Laudel-Voigt
30/0016/2021
Beschluss:
Es wird ein
beidseitiges Parkverbot in der Straße Dr. Helmut-Meyer-Weg im Bereich vom
Ehrenfriedhof bis zur Einmündung Kaarßer Weg beantragt
Barrierefreie Bushaltestellen;
Vergabe Planungsauftrag für 2022
30/0044/2021
Beschluss:
Der Planungsauftrag
für die Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen für das Jahr 2022 wird
an das Ingenieurbüro Schulz & von der Ohe aus Uelzen zu einem Angebotspreis
von 7.324,66 € vergeben.
Errichtung von
Fahrradstellplätzen in der Drawehnertorstraße vor dem Gebäude Hausnummer 15
30/0517/2020
Beschluss:
Vor dem Gebäude Drawehnertorstraße
15 werden 4 Fahrradanlehnbügel aufgestellt mit den erforderlichen
verkehrssichernden Maßnahmen. Vorab ist bei der Samtgemeinde Elbtalaue eine
verkehrsbehördliche Anordnung zu beantragen.
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VAH/X/44
vom 08.03.2021
Mitgliedschaft im Heilbäderverband
Niedersachsen e.V.; Antrag Bgm Mertins
04/0013/2021
Beschluss:
Die Neuausrichtung
des Heilbäderverbandes findet Beachtung.
Eine Entscheidung
zur Mitgliedschaft erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatungen für das
Haushaltsjahr 2022.