Sitzung: 23.02.2021 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 30
Vorlage: 2/0465/2020
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss
2019 wurde am 16.06.2020 endgültig aufgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Lüneburg, Außenstelle Lüchow, hat den Prüfbericht am 23.10.2020
erstellt. Zu den Hinweisen und Prüfungsbemerkungen ist eine Stellungnahme des
Samtgemeindebürgermeisters beigefügt.
Beschlüsse
über über- und außerplanmäßige Aufwendungen im Haushaltsjahr 2019 sind vorab
erfolgt.
Das
Rechnungsprüfungsamt hat abschließend folgendes festgestellt:
Kämmerer Kern
erläutert den Sachverhalt.
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
a) Der Jahresabschluss 2019 wird beschlossen.
Einstimmig
beschlossen
Ja 30
b) Dem Samtgemeindebürgermeister wird für das
Haushaltsjahr 2019 gemäß § 129 NKomVG Entlastung erteilt.
Einstimmig
beschlossen
Ja 30
c) Die Überschüsse aus dem ordentlichen Ergebnis
in Höhe von 439.917,32 Euro und aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von
49.111,43 Euro werden zur tlw. Deckung der Fehlbeträge aus Vorjahren verwendet.
Mehrheitlich beschlossen
Ja 29 Nein 1