Sitzung: 17.12.2020 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
·
SgAE/X/45 vom 24.09.2020
Dömitzer Eisenbahnbrücke (DEBB);
Umsetzung des 1. Bauabschnittes
00/0284/2020
Beschluss:
Der 1. Bauabschnitt wird auf Grundlage der Machbarkeitsstudie durch die
Samtgemeinde Elbtalaue durchgeführt
Die Finanzirung der Maßnahme ist zu 100 % durch entsprechende Förderung
vorab sicherzustellen.
Eine entsprechende Vereinbarung ist mit dem Eigentümer Herrn Dr.
Bienemann zur Durchführung der Maßnahme und im Hinblick auf die spätere
öffentliche Nutzung vorab zu schließen.
Mehrgenerationenhaus Dannenberg
(Elbe); Kofinanzierung der Samtgemeinde Elbtalaue
04/0332/2020
Beschluss:
Die Samtgemeinde Elbtalaue unterstützt den Betrieb des
Mehrgenerationenhauses in Dannenberg (Elbe) durch eine monatliche
Mietkostenerstattung in Höhe von 491,66 €. Die Zusage der Kofinanzierung gilt
bis zum 31.12.2024.
Berufung eines Beauftragten der
Samtgemeinde Elbtalaue; Ortsvertrauensperson für den Bereich Schaafhausen
11/0288/2020
Beschluss:
Als Ortsvertrauensperson für den Bereich Schaafhausen mit den Ortsteilen
Lebbien, Lüggau, Tramm, Neu Tramm, Niestedt, Prisser, Riekau, Riekau Hof I,
Riekau Hof II, Schaafhausen und Schmarsau wird ab dem 01.01.2021 Herr Daniel
Fenster, wohnhaft in 29451 Dannenberg (Elbe), Franz-Lübeck-Str. 40, berufen.
Anschaffung mobiler Endgeräte für
bedürftige Schüler*innen nach dem Sofortausstattungsprogramm des Bundes und des
Landes als Ergänzung zum Digitalpakt: Auftragsvergabe
12/0319/2020
Beschluss:
Der Auftrag für die Beschaffung von 80 digitalen Endgeräten inklusive
Schutzhülle wird an die Gesellschaft für digitale Bildung mbH, Hamburg zum
Angebotspreis von 28.649,10 Euro inkl. MwSt. vergeben.
Ferner werden für die Anzahl der weiteren bedürftigen Schülerinnen und
Schüler nach Bedarf digitale Endgeräte inklusive Schutzhülle beschafft. Die
erforderlichen Haushaltsmittel bei einer geschätzten Anzahl von 35 Geräten von
ca. 12.600,00 Euro werden außerplanmäßig bereitgestellt.
Auftragsvergabe: Digitalpakt
Schulen – Anschaffung Schulserver IServ für die Grundschulen der Samtgemeinde
Elbtalaue
12/0321/2020
Beschluss:
Der Auftrag für die Installation, Einrichtung und Schulung der
Schulserver „IServ“ in den Grundschulen und der Samtgemeindeverwaltung der
Samtgemeinde Elbtalaue wird zum Angebotspreis von 47.452,30 Euro an die Fa.
IServ GmbH, Braunschweig erteilt.
Auftragsvergabe Grundschule
Zernien, Sanierung WC-Jungen, Gewerk Maurer- und Fliesenarbeiten
31/0280/2020
Beschluss:
Der Auftrag für das Gewerk Maurer- und Fliesenarbeiten, wird zu einem
Angebotspreis von 9.745,90 € an
den Fliesenleger-Fachbetrieb Reppenhagen GmbH, 29410 Salzwedel,
Wollweberstraße 3 vergeben.
Ausstattung von
Feuerwehrfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen; Antrag Rh Beutler
40/0260/2020
Beschluss:
Neu zu beschaffende
Einsatzfahrzeuge für die Freiwillige Feuerwehr der Samtgemeinde Elbtalaue mit
einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen werden künftig mit einem
Abbiegeassistenzsystem ausgestattet. Die Akquirierung etwaiger Fördermittel
wird überprüft und ggf. umgesetzt.
Zusätzlich wird die Umrüstung bei
Altfahrzeugen dieser Größenordnung bei möglicher Förderung umgesetzt.
·
SgAE/X/46 vom 05.11.2020
Auftragsvergabe: Aktive
Komponenten für LAN und WLAN in den Schulen der Samtgemeinde Elbtalaue
12/0408/2020
Beschluss:
Der Auftrag für die aktiven Komponenten für LAN und WLAN in den Schulen
der Samtgemeinde Elbtalaue wird vorbehaltlich der Zustimmung durch das
Rechnungsprüfungsamt an die Fa. Enterprise Communications & Services,
Lützowstraße 11a, 04155 Leipzig zum Angebotspreis von 79.820,44€ vergeben.
Nutzung des Samtgemeindewappens
für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit
1/0413/2020
Beschluss:
Die Samtgemeinde Elbtalaue genehmigt dem Kreisfeuerwehrverband
Lüchow-Dannenberg e.V. die Nutzung des Samtgemeindewappens für Zwecke der
Öffentlichkeitsarbeit. Das Samtgemeindewappen darf insbesondere auf
Printprodukten, Bannern und RollUp-Displays verwendet werden.
Der Kreisfeuerwehrverband Lüchow-Dannenberg e.V hat dafür Sorge zu
tragen, dass das Samtgemeindewappen heraldisch und künstlerisch einwandfrei
wiedergegeben, als Ganzes dargestellt und nicht durch andere Symbole verdeckt
oder umgestaltet wird.
Die Genehmigung zur Nutzung des Samtgemeindewappens kann jederzeit
widerrufen werden.
Leader-Projekt; Antrag auf
Kofinanzierung für die Maßnahme "Einrichtung eines Kanu-Verleihs im
Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue" in Neu Darchau
02/0407/2020
Beschluss:
Zur Umsetzung und Kofinanzierung des Projektes „Einrichtung eines Kanu-Verleihs im Biosphärenreservat Niedersächsische
Elbtalaue" in Neu Darchau werden max. 7.000,00 Euro aus dem
Leader-Kofinanzierungsbudget zur Verfügung gestellt. Voraussetzung ist die
Leader-Förderung.
Neubau des Feuerwehrhauses der
Ortsfeuerwehr Göhrde- Metzingen; Festlegung der Bauweise
40/0386/2020
Beschluss:
Der Samtgemeindeausschuss
beschließt, dass der Neubau des Feuerwehrhauses der Ortsfeuerwehr Göhrde-
Metzingen in der sog. Industriebauweise ausgeführt wird. Die Gesamtkosten
belaufen sich gem. der Kostenschätzung des Architekturbüros Dipl.-Ing. Gabriele
Meyer- Herms auf 1.289.281,70 €. Ein entsprechender Bauantrag wird gestellt.
Feuerwehr Metzingen;
Auftragsvergabe Architektenleistung
31/0372/2020
Beschluss:
Der Architektin Frau Meyer-Herms, Lüchow (Wendland), wird beauftragt,
die Planung für das Feuerwehrhaus in Metzingen für die Leistungsphasen 1 – 9,
durchzuführen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 118.918,44 Euro (brutto).
Klimaschutz durch Radverkehr;
Fördervorhaben "Neue Wege für neue Räder"
3/0218/2020
Beschluss:
Es ist zu prüfen, ob im Rahmen der Fördermaßnahme eine Anbindung an das
Schulzentrum Dannenberg und eine Änderung der Streckenführung entlang der
Bahnlinie und des Jeetzeldeiches mögliche ist. Ansonsten wird die Maßnahme
abgelehnt.
Bildungslandschaft Elbtalaue,
Projekt Hitzacker (Elbe) - weiterer Planungsauftrag
31/0362/2020
Beschluss:
Die Bietergemeinschaft LSM Architekten, Hannover und Architekturbüro B.
Pauker, Dannenberg (Elbe), wird beauftragt, die Leistungsphasen 5-6 für die
gesamte Maßnahme Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt Hitzacker (Elbe),
durchzuführen. Die Kosten hierfür liegen bei rd. 500.000,00 Euro
Antrag auf Verbot von Pyrotechnik
und Feuerwerk im Stadtgebiet Dannenberg (Antrag Margaretha Wollmann und Volker
Reinhold)
40/0244/2020/1
Beschluss:
Der Samtgemeindeausschuss befasst sich nicht mit dem vorliegendem
Petitionsantrag.
Das Verbot von Pyrotechnik und Feuerwerk wird nicht vorbereitet.
Effiziente Aerosol-Eliminierung
durch einfachen Bausatz; Antrag der SOLI-Fraktion
31/0467/2020
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, Kontakt zum Hersteller des beschriebenen
Abluftsystems aufzunehmen. Der entsprechende Baubericht des
Max-Planck-Instituts für Chemie ist anzufordern. Die Verwaltung wird zudem
beauftragt, unter Einbeziehung der Schulleitungen die Verwendung und den
möglichen schnellen Einbau dieses Bausatzes in den Schulen zu prüfen.
SgAE/X/47 vom 03.12.2020
-
Niederschrift ist noch nicht
erstellt -
Der Bericht wird vom
Samtgemeinderat zur