Sitzung: 17.12.2020 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Rh Wudke erklärt, dass er
seinen Antrag „Parkplatz an der Grundschule Breselenz (Antrag
AfD-Fraktion)“ - TOP 22 der Tagesordnung – für den SgR
zurückzieht und Verweisung in den Schulausschuss (SuSE) beantragt.
RV Sperling erläutert, dass
der TOP 16 „Bildungslandschaft Elbtalaue, Projekt Hitzacker (Elbe) - weiteres
Verfahren“ auf TOP 8 vorgezogen werden
soll. Die Architekten Schulz und Pauker
sind zu diesem TOP eingeladen und die meisten Zuhörer/innen sind hier um sich über die aktuellen Planungen zu
informieren. (neu: TOP 8)
Der TOP 10 „4. Satzung zur
Änderung der Satzung über das Friedhofswesen der Samtgemeinde Elbtalaue
-Friedhofsordnung-„ (neu TOP 10)
muss vor dem TOP 9 „6.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Friedhöfe der Samtgemeinde Elbtalaue -Friedhofsgebührensatzung-„
behandelt werden. (neu TOP 11)
Gegen diese Änderungen gibt
es keinen Einwand. Die TOP verschieben sich entsprechend.
RV Sperling stellt die
geänderte Tagesordnung fest.