StDir Meyer berichtet wie folgt:

 

VAD/X/45 vom 16.09.2020

 

Absage Kartoffelstippe; 14/0279/2020

Beschluss:

Die Kartoffelstippe 2020 wird auf das Jahr 2021 verschoben, der 2-Jahresrhythmus wird anschließend fortgesetzt.

 

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme "Verbesserung der urbanen, grünen Infrastruktur"; Parkplatz Schloßgraben – Auftragsvergabe; 04/0317/2020

Beschluss:

Der Auftrag für die Teilmaßnahme Parkplatz Schloßgraben, die Erd-, Verkehrswege- und Maurerarbeiten wird an die Firma Bleck GmbH, OT Soven in 29451 Dannenberg (Elbe) zu einer Angebotssumme von 133.280,13 € vergeben.

 

Interessenbekundungsverfahren "Am Markt 2", Dannenberg (Elbe); Erneute Durchführung

31/0263/2020

Beschluss:

Für das Grundstück „Am Markt 2" in Dannenberg (Elbe) wird mangels Bewerbungen im ersten Durchlauf erneut ein Interessenbekundungsverfahren durchgeführt. Die Frist zur Abgabe der einzureichenden Unterlagen wird -wie auch zuvor- auf acht Wochen festgesetzt.

 

Bauleitplanung zur Innenentwicklung im Bereich Lüneburger Straße; 30/0277/2020

Beschluss:

Bei Vorlage eines Gesamtkonzeptes für die Folgenutzung des zum Verkauf stehenden Grundstückes 51/6, Flur 16, Gemarkung Dannenberg wird ein Bebauungsplan aufgestellt.

Zur Übernahme der Planungskosten wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.

 

Aufstellen einer Ampel an der Kreuzung B191 / Breeser Weg und Rotdornweg; 30/0313/2020

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, umgehend das Aufstellen einer provisorischen Bedarfsampel in Abstimmung mit den zuständigen Behörden umzusetzen und die betroffenen Behörden zur nächsten Sitzung des Umwelt- und Bauausschusses des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe) einzuladen um ihnen die Vorschläge der Stadt Dannenberg (Elbe) vorzustellen.

 

 

 

 

 

 

 

 

VAD/X/46 vom 23.09.2020

 

Präventionsarbeit gegen Spielsucht; Verwendung des Zuschusses der Stadt Dannenberg (Elbe)

04/0219/2020/1

Beschluss:

Das Konzept des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Lüchow-Dannenberg hinsichtlich der Suchtprävention wird angenommen.

 

Radweg Thielenburger See: Vorgehen, Planung, Umsetzung; Antrag der SOLI-Fraktion

04/0316/2020

Beschluss:

Die seitens der Fachausschüsse StESD/X/18 vom 07.09.2020 und UBD/X/22 vom 08.09.2020 ausgesprochenen Empfehlungen sind Grundlage für die weitere Planung.

 

Kulturförderung 2021; Antrag Kulturring Dannenberg e.V.; 14/0292/2020

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) gewährt dem Kulturring Dannenberg e.V. als Trägerin des Kulturprogrammes der Region für die Projekte der Spielzeit 2021 folgende Zuschüsse:

                                                                                                                              Zuschussbedarf

Das letzte Kind trägt Fell, Kabarett                                                   1.300,00 €

Duo La Vigna, Laute und Flöte                                                                             900,00 €

PiCanta, der Frauenchor aus dem Wendland                                    500,00 €

Jan Erler, Gitarrenkonzert                                                                    300,00 €

Gascoigne-Quartett, Berlin,                                                               2.000,00 €

Kunstaktionen am Bauzaun                                                               2.000,00 €

Musikschule Lüchow-Dannenberg, Sonntagskonzert                       600,00 €

Hille Perl, Bremen;                                                                                             2.000,00 €

Sonar-Quartett, Berlin                                                                                       2.000,00 €

Pate, Pasta, Tarantella, Musikalisches Kabarett                                                500,00 €

Boogielicious, Jazz am Deich                                                                             1.000,00 €

Turmalin Theater, Kassandra                                                                            2.000,00 €

Keramikmarkt                                                                                                     2.600,00 €

Duo „Levante"                                                                                                    1.500,00 €

(Louis Andrade, Violoncello; Roman Xusipeu, Akkordeon)

Vortrag Dr. Käse                                                                                                     500.00 €

Dannenberger Salon-Ensemble                                                                           700.00 €

 

Kulturförderung 2021; Antrag Kulturkirche Dannenberg: 14/0293/2020

Beschluss:

Die Kirchengemeinde St. Johannis Dannenberg erhält für das Jahresprogramm 2021 der Kulturkirche eine Förderung in Höhe von 1.000,- €, sofern entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

 

Kulturförderung 2021; Antrag Kulturverein Raum2 e.V.: 14/0294/2020

Beschluss:

Der Kulturverein Raum2 e.V. erhält eine Förderung in Höhe von 3.000,- € für das Jahresprogramm 2021, sofern entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

 

Kulturförderung 2021; Antrag Kulturtenne Damnatz e.V.

14/0295/2020

Beschluss:

Der Verein Kulturtenne Damnatz e.V. erhält für sein Kulturprogramm 2021 eine Förderung in Höhe von

1.000,- €, sofern entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen und die Standortgemeinde eine Förderzusage erteilt.

 

Kulturförderung 2021; Freie Bühne Wendland/Kulturverein Platenlaase e.V.; 14/0296/2020

Beschluss:

Anträge der Freien Bühne Wendland bzw. des Kulturverein Platenlaase e.V. finden trotz verspäteter Antragstellung Berücksichtigung für die Kulturförderung 2021, sofern sie in 2020 gestellt werden.

 

Jugendzentrum Dannenberg; Interkulturelles Festival 2021; 14/0299/2020

Beschluss:

Das Jugendzentrum Dannenberg erhält für das verschobene Interkulturelle Festival 2021 eine Förderung in Höhe von 1.500,-€, sofern entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

 

Grobkonzept Waldemarturm – Finanzierungsplan; 14/0297/2020

Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) übernimmt einen Eigenanteil von 1.500,- € an der Finanzierung des Grobkonzeptes für die Dauerausstellungen des Museums im Waldemarturm Dannenberg (Elbe)

 

GewSt-Zerlegungsvereinbarung Allfein GmbH & Co. KG u. LDZ Global-Food GmbH & Co. KG (Allfein Tochterunternehmen); 22/0513/2018/1

Beschluss:

Die Verwaltung wird für die GewSt-Zerlegungen der Allfein GmbH & Co. KG sowie der LDZ Global-Food GmbH & Co.KG, Lohne, zum Abschluss einer Zerlegungsvereinbarung ab dem Steuerjahr 2020 ermächtigt, wonach die Stadt Dannenberg (Elbe) wie bisher Zerlegungsanteile an den einheitlichen Steuermessbeträgen erhält, die sich nach den zusammengefassten Lohnsummen beider Unternehmen bemessen.

 

Antrag auf Kauf einer Wegeteilfläche im OT. Nebenstedt; 30/0298/2020

Beschluss:

Die beantragte und in der Anlage zur Vorlage farblich dargestellte Wegeteilfläche in einer Größe von ca. 110 qm wird zu Preis von 3,00 Euro/m2 an die Antragstellerin verkauft. Sämtliche mit dem Verkauf verbundene Kosten sind von der Antragstellerin zu übernehmen.

 

Antrag auf Kauf eines Wegeabschnittes im Bereich der Berliner Straße; 30/0312/2020

Beschluss:

Der Antrag auf Kauf des Gehweges zwischen den Grundstücken Berliner Straße 37 und 39 wird abgelehnt.

 

Einbau von Aufpflasterungen in den Einmündungsbereichen zur Jeetzelallee (Antrag Bürgerliste); 30/0271/2020

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten für den Bau von Aufpflasterungen an den Einmündungen zur Jeetzelallee zu prüfen und die Kosten zu ermitteln.

 

Aufstellung eines Müllbehälters am Zugang zum Schützenplatz (Antrag SOLI-Fraktion);

30/0232/2020

Beschluss:

An der Zufahrt zum Schützenplatz wird ein Müllbehälter zunächst probeweise für ein Jahr aufgestellt.

 

Umgang mit Schottergärten (Antrag SOLI-Fraktion); 30/0309/2020

Beschluss:

Bei der Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen ist ein Hinweis aufzunehmen, dass Schottergärten rechtlich als bebaute Fläche zu werten sind.

 

Ampel an der Kreuzung B 191/Breeser Weg und Rotdornweg; vorbereitende Planungen

30/0313/2020/1

Beschluss:

Der Stadtdirektor wird ermächtigt, Aufträge für notwendige Planungsschritte zur Errichtung einer Bedarfsampel an der Kreuzung B 191/Breeser Weg und Rotdornweg zu erteilen.

 

 

 

 

 

 

 

 

VAD/X/47 vom 10.11.2020

 

Städtebauförderungsprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"; Treppen, Wege, Beleuchtung und Mobiliar Amtsberg, Auftragsvergabe; 04/0421/2020

Beschluss:

Der Auftrag für die Teilmaßnahme „Treppen, Wege, Beleuchtung und Mobiliar Amtsberg'' im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Wachstum und nachhaltige Erneuerung" wird vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes an die Firma Blümler, Straßen- und Tiefbau GmbH, Am Güterbahnhof 10 in 29410Salzwedel zu einer Angebotssumme von 215.956,50 Euro vergeben.

 

ESSO-Wiese; Interessenbekundung; 31/0392/2020

Beschluss:

Für eine Bebauung der ESSO-Wiese sind Eckpunkte festzulegen, die in vorzulegende städtebauliche Konzepte einfließen müssen. Diese sind:

- verkehrliche Anbindung (inkl. Konzept Parkflächen/Einstellplätze)

- Einbeziehung der Gesamtfläche (auch Flächen am Freibad)

- Einbindung „Volksweg“ (bestehender Fuß-/Radweg) in Gesamtkonzept

- Städtebauliche Gestaltung (Anordnung Baukörper); Blick zum See und Teich

- Barrierefreiheit

Den Interessenten wird die Möglichkeit gegeben, ihr vorgestelltes Bebauungskonzept zu überarbeiten und eine Neuvorstellung vorzunehmen.

 

Holzbrücke über den Streetzer Mühlenbach b. Tripkau/Übernahme durch den anliegenden

Grundstückseigentümer; 30/0367/2020

Beschluss:

Die abgängige Holzbrücke über den Streetzer Mühlenbach wird dem anliegenden Grundstückseigentümer, Herrn Hans-Wilhelm Schulz, OT. Tripkau Nr. 12, 29451 Dannenberg (Elbe) kostenfrei übereignet. Durch die Übernahme der Brücke gehen sämtliche Rechte und Pflichten auf den Übernehmer über, die Stadt wird von jeglichen Haftungs- und Gewährleistungsansprüchen freigestellt.

Die Kosten für die Übergabe/Umschreibung sind vom Übernehmer zu tragen.

 

Weitere Umgestaltung zu barrierefreien Bushaltestellen; Förderungsjahr 2022; 30/0369/2020

Beschluss:

Im Jahr 2022 sind die Bushaltestellen „Dannenberg Kochstraße" und „Dannenberg Erich-Kästner-Schule", jeweils beidseitig, barrierefrei umzugestalten.

 

Ersatzpflanzung von Straßenbäumen im Stadtgebiet Dannenberg (Elbe); hier: Auftragsvergabe

30/0418/2020

Beschluss:

Der Auftrag für die Ersatzpflanzung von 19 Straßenbäumen wird an die Firma Meyer's Garten- und Landschaftsbau, OT. Wietzetze, Wietzetzer Dörpstraat 10, 29456 Hitzacker mit einer Angebotsendsumme von 17.200,06 € vergeben.

 

Klimaschutz durch Radverkehr; Anbindung der Innenstadt an den Endpunkt der Gemeindeverbindungsstraße im Bereich Besenberg; 30/0370/2020

Beschluss:

Für die Radvorrangroute zwischen Dannenberg (Elbe) und Hitzacker (Elbe) wird als Anbindung an die Innenstadt, vom Bereich Am Besenberg über die Marschtorstraße, bis an den Knotenpunkt Marschtorstraße/Werder, eine Fahrradstraße ausgewiesen. Der Knotenpunkt An den Ratswiesen soll in die Maßnahme aufgenommen und als Stoppstraße, aus Richtung An den Ratswiesen kommend, ausgewiesen werden.

 

Masterplan zur Entwicklung von Wohnbauflächen, Vergabe von Planungsleistungen;

30/0428/2019/1

Beschluss:

Das Planungsbüro Patt, Schillerstraße 15, 21335 Lüneburg wird mit der Erstellung eines Masterplanes in Form eines städtebaulichen Entwurfes für das Baugebiet Nebenstedt Ost beauftragt.

 

 

Verkehrsgutachten B191/L256; Vergabe von Planungsleistungen; 30/0425/2020

Beschluss:

Die Ingenieurgemeinschaft Dr. Ing. Schubert wird mit der Erstellung eines Verkehrsgutachtens für den Bereich B191/L256 beauftragt.

 

Brandruine Am Markt; Ermächtigung zur weiteren Vorgehensweise; 00/0484/2020

Beschluss:

Dem Stadtdirektor wird die Ermächtigung erteilt, in Bezug auf das weitere Verfahren im Zusammenhang mit dem Brandschaden der Gebäude Am Markt 9 und 10 rechtlichen Beistand einzuholen und sich anwaltlich beraten zu lassen.