Sachverhalt:

Anhand der Prioritätenliste ist festzulegen, ob und ggf. welche Bushaltestellen im Jahre 2022 barrierefrei umgestaltet werden sollen. Der Antrag auf Fördermittel ist bis zum 31.05.2021 mit entsprechenden Planungsunterlagen und Stellungnahmen einzureichen, aus zeitlichen Gründen sollte eine Festlegung bereits in diesem Jahr erfolgen.

 

Für 2021 ist die Umgestaltung der Haltestellen an der Bernhard-Varenius-Schule und der Freien Schule beantragt.

FDL Beckmann erläutert den Sachverhalt.

Rf Laudel-Voigt schlägt vor, die Reihenfolge der bestehenden Prioritätenliste weiter abzuarbeiten.

Sie stellt den Antrag, die Bushaltestelle „Hitzacker, Siedlung“ im Jahr 2022 zu einer barrierefreien Bushaltestelle umbauen zu lassen.  Dazu soll geprüft werden, ob die Möglichkeiten zum Abstellen von Fahrrädern ebenfalls gefördert werden können.

Auf Nachfrage von Rh Weiss erläutert FDL Beckmann, dass die eigentliche Bausumme mit 75% gefördert wird. Bis zu 10% der Baukostensumme sind als Planungskosten ebenfalls zu 75% förderfähig.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Fahrradbügel sind ebenfalls förderfähig und auch in der Maßnahme vorgesehen.

 

Der BPSUH empfiehlt folgenden

 

Beschluss:
Im Jahr 2022 wird die Bushaltestelle „Hitzacker, Siedlung“ zu einer barrierefreien Bushaltestelle umgebaut.

Es soll geprüft werden, ob Fahrradabstellmöglichkeiten an der Bushaltestelle ebenfalls durch die Fördermaßnahme abgedeckt sind.

Der entsprechende Förderantrag ist zu stellen. Die finanziellen Mittel sind im Haushalt für das Jahr 2022 einzustellen.