Sitzung: 23.09.2020 Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/0339/2020
Sachverhalt:
Es existiert ein
VEP für die Stadt Hitzacker (Elbe) aus dem Jahre 2003. Dieser soll lt.
Beschlusslage fortgeschrieben werden.
Der Beschlusslage
folgend wurde ein Angebot des Ing.-Büros Schubert, welches auch den ersten VEP
erstellt hat, eingeholt.
Es sind jetzt die
Inhalte und der Umfang der zu erstellenden Fortschreibung festzulegen. Auf
dieser Grundlage ist dann ein finales Angebot einzuholen.
FDL Beckmann
erläutert den Sachverhalt.
Der
Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahre 2003 ist in vielfacher Hinsicht
überholt.
Es liegt ein neuer
Entwurf für ein Untersuchungskonzept vor. Der Radverkehr sowie die Entlastung
des Verkehrs im Bereich der Altstadt stehen im Vordergrund. Durch
Grundlagenanalysen und Erhebungen werden ein Radverkehrsnetzplan sowie ein
Kfz-Verkehrsnetzplan erstellt und zusammengeführt.
Das derzeitige
Angebot des Ingenieurbüros beläuft sich auf 22.500 € netto und bei einer
Mehrwertsteuer von 19% auf ca. 27.000€.
Rf Laudel-Voigt
weist darauf hin, dass bestimmt Punkte wie der Radverkehr und die damit
zusammenhängende Ausweisung von Fahrradstraßen, eine Veränderung des
Von-dem-Bussche-Platzes und der sogenannte „shared space“ priorisiert werden
sollten.
FBL Hesebeck
erläutert, dass sich das beauftragte Ingenieurbüro mit den abgestimmten
Vorgaben auseinandersetzt und die bestehenden Verkehrsbeziehungen beachtet um
Verbesserungen an Knotenpunkten herbeizuführen.
Auf Nachfrage des
stellv. AV Walter ergänzt FBL Hesebeck, dass die Maßnahme im Zuge der Förderung
„Klimaschutz durch Radverkehr“ in der Bauernstraße unabhängig vom
Verkehrsentwicklungsplan umgesetzt werden kann. Die Vorgaben, wie die
Ausweisung von Fahrradstraßen, werden durch Abstimmungsgespräche mit dem Planer
und den einzelnen Gremien festgelegt.
Abschließend erläutert
FBL Hesebeck noch einmal die Vorgehensweise.
Zunächst wird das
beauftrage Ingenieurbüro sich mit den erklärten Zielen der Stadt
auseinandersetzen. Darauf folgen Analysen der vorhandenen Zählergebnisse.
Daraus werden entsprechende Vorgaben entwickelt. Die entstehenden Ergebnisse
werden in Form eines Verkehrsentwicklungsplan durch den Rat verabschiedet.
Rh Zühlke stellt
den weiterführenden Antrag, dass der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) in die
weitere Vorgehensweise mit einbezogen wird.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hitzacker (Elbe) aus
dem Jahr 2003 wird fortgeschrieben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine
entsprechende Auftragsvergabe nach Vorlage eines finalen Angebotes
vorzubereiten.
Der BPSUH empfiehlt folgenden geänderten
Beschluss:
Der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Hitzacker (Elbe) aus
dem Jahr 2003 wird fortgeschrieben. Die Verwaltung wird beauftragt, eine
entsprechende Auftragsvergabe nach Vorlage eines finalen Angebotes
vorzubereiten.
Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) wird in die weitere Vorgehensweise mit einbezogen.