Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Sachverhalt:

Ursula Fallapp erläutert zuvor:

 

Im Namen der SPD-Fraktion im Stadtrat hat Oliver Krull um verifizierte Unterlagen zu dem Pflegekonzept des Parkplatzes am Freibad gebeten.

Erwartet wird:

 

·         Die Aufstellung eines plausiblen Pflegekonzeptes mit den geplanten/notwendigen Arbeiten für den Parkplatz am Freibad.

·         Die Ermittlung der Pflegekosten für den Parkplatz in den nächsten drei Jahren.

·         Sind die Leistungen durch die Kommunalen Dienste Elbtalaue personell und maschinell in Eigenverantwortung zu erbringen?

 

Dazu berichtet die Verwaltung wie folgt:

 

Die Pflege der Grünflächen auf dem Parkplatz am Freibad, die mit einer Rasenmischung angesät werden sollen, ist für den Eigenbetrieb Kommunale Dienste möglich.

Bei einer Fläche von ca. 2.100 qm, die der neuen Planung zugrunde zu legen ist, betragen die Parkplatzflächen ca. 1.900 qm und die Bankettflächen ca. 185 qm.

Für das Mähen der Grünflächen sind je nach Witterung jährlich 2-3 Mähdurchgänge erforderlich. Der Aufwand je Mähdurchgang beträgt 2,5 Stunden. Damit wird ein Kostenvolumen von € 220,00 für jeden Mähdurchgang erreicht.

 

Die Wegeunterhaltung wird in den ersten Jahren nach dem Ausbau keine Kosten verursachen. Im vierten Jahr steht der Einsatz eines Wegehobelgerätes an. Dazu sind rund € 1.500,00 anzusetzen.

 

Für die Gehölzpflege kann je nach Aufwand, es muss eine Arbeitsbühne angemietet werden, ein jährlicher Aufwand in Höhe von € 600,00 bis € 1.000,00 angesetzt werden. Dies ist der Satz für zwei Mitarbeiter für je einen halben Tag sowie die Nutzung eines Fahrzeuges und einer Arbeitsbühne.

 

Aufgrund dieses Sachverhaltes ergibt sich ein plausibles Pflegekonzept für die notwendigen Arbeiten auf dem Parkplatz am Freibad:

 

·         Die Pflegekosten belaufen sich im ersten Jahr auf € 440,00

·         Im zweiten Jahr auf € 440,00

·         Im dritten Jahr auf € 440,00

·         Wegeunterhaltungskosten entstehen in den ersten drei Jahren nicht.

·         Fünftes bis sechstes Jahr € 2.000,00

·         Für die Gehölzpflege ist ein jährlicher Aufwand in Höhe von € 600,00 bis € 1.000,00 anzusetzen

 

Die Kommunalen Dienste Elbtalaue sind in der Lage, alle diese Leistungen durchzuführen.

 

Rh Krull macht deutlich, dass für ihn keine verifizierten Unterlagen zum Pflegekonzept vorgelegt worden sind. Er hält die Zahlen, die aufgeführt sind, für nicht plausibel. Des Weiteren bemängelt er, dass der Bäderförderverein, der seine Unterstützung bei der Pflege pauschal zugesagt hatte, nicht inbegriffen ist. Kurt Behning als Vorsitzender des Bäderfördervereines erläutert, dass hier haftungsrechtliche Probleme eine Zusage bestimmen.

 

Ursula Fallapp erläutert, dass die im nächsten Tagesordnungspunkt vorzustellende Planung bereits Überarbeitungen enthält. Anregungen von Rh Krull sind in die neue Planung, die im nächsten Tagesordnungspunkt vorgestellt wird, bereits eingearbeitet. Dazu gehört eine wesentlich besser zu pflegende Grasansaat, die ebenfalls von Rh Krull vorgeschlagen wurde. StDir Meyer unterstreicht diese Aussage und erläutert, dass nach Ausbau des Parkplatzes die Übernahme der Pflegemaßnahmen durch die kommunalen Dienste zu beschließen sind. Aus diesem Grunde empfiehlt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Sozialeles folgenden

 


Beschluss:

Die Übernahme der Pflegemaßnahmen für den am Parkplatz Freibad durch die Kommunalen Dienste Elbtalaue ist gewährleistet.