Sitzung: 10.06.2020 Ausschuss für Finanzen und Controlling des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Herr
Kern führt zur aktuellen Finanzlage der Stadt Dannenberg (Elbe) aus, dass sich
in den ersten 5 1/2 Monaten sowohl durch die verspätete Beschlussfassung über
den Haushalt, als auch coronabedingt sich in den meisten Bereichen noch nicht
viel getan hat und die Stadt Dannenberg (Elbe) derzeit somit im bzw. unter dem
Plan liegt.
Im
Bereich allgemeine Finanzen hat es im Mai 2020 eine neue Steuerschätzung
gegeben. Bei der Gewerbesteuer hat die Stadt Dannenberg (Elbe) rund 1,7 Mio. €
im Haushaltsplan veranschlagt, sie lag kurzzeitig darunter und hat jetzt ganz
aktuell ein Unternehmen, was für das Jahr 2018 nachzahlen muss, und somit für
2019 und 2020 eine höhere Vorauszahlung zu leisten hat, was der Stadt
Dannenberg (Elbe) Mehreinnahmen von 540.000,00 € einbringt. Die
Gewerbesteuereinnahmen liegen momentan über dem Haushaltsplan. Dadurch und dass
zwischenzeitlich die genauen Steuereinnahmen für 2019 feststehen, können nun
die zu zahlenden Umlagen genau beziffert werden, wobei die Stadt Dannenberg
(Elbe) rund 170.000,00 € an zu zahlenden Umlagen einspart. Die Stadt Dannenberg
(Elbe) liegt im Haushaltsplan derzeit mit rund 600.000,00 € über dem Plan ohne
Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Einschränkungen.
Herr
Kern führt zur Entwicklung der Einkommens- und Umsatzsteueranteile aus, dass,
soweit man es berechnen kann, es nach dem Stand Mai 2020 die Stadt Dannenberg
(Elbe) für das Jahr 2020 rund 351.000,00 € verliert. Wenn man dies über den
Finanzplanungszeitraum bis 2023 rechnet, werden das über 1 Mio. € sein. Da aber
diese beiden Einnahmearten auch umlagewirksam sind, wird die Stadt Dannenberg
(Elbe) bei weniger Einnahmen auch weniger Umlagen zahlen müssen, so dass sich
das Ganze über den Zeitraum 2023 relativieren wird. Nach dem Stand Mai 2020
wird die Stadt Dannenberg (Elbe) rund 282.000,00 € verlieren.
Aufgrund der aktuellen Lage,
die sich laufend situationsbedingt ändert, handelt es sich vorstehend um eine
Momentaufnahme, aus der die Stadt Dannenberg (Elbe) - Stand heute - etwas
besser finanziell aufgestellt ist, als beim Haushaltsbeschluss angenommen.