Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6

Der 1. SgRat Bernhard Beitz erläutert:

 

Die Genehmigung der Niederschrift Nr. X/14 vom 03.12.2019 ist in der Sitzung am 10.02.2020 zurückgestellt worden. Zum Tagesordnungspunkt 15 „Waldemarturm - partnerschaftliche Zusammenarbeit und Vernetzung zum Jubiläumsjahr der Gefangenschaft des Dänenkönigs Waldemar II“ war von Rh Brüggemann die Frage aufgekommen, ob die Stadt für diese partnerschaftliche Zusammenarbeit 5.120,00 € zur Verfügung stellt oder lediglich 3.000,00 €. Im Protokoll waren 5.120,00 € als Beschluss formuliert, im Sachverhalt 3.000,00 € diskutiert.

 

Nach Klärung durch die Verwaltung ist die Aussage von Rh Brüggemann zutreffend. Der Beschluss lautet: Die Stadt Dannenberg (Elbe) stellt zur Vorbereitung des Jubiläumsjahres Haushaltsmittel in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung, sofern diese entsprechend verfügbar sind.

 

Der 1. SgRat Bernhard Beitz berichtet des Weiteren:

 

Auf der Grundlage der Vorlage 14/054/2019 erfolgte aus dem Stadtentwicklungsausschuss die Aufforderung, vor Bewilligung der beantragten Mittel zur Erstellung eines Grobkonzeptes für die Dauerausstellungen des Museums im Waldemarturm weitere Absprachen zu treffen. Diese sind unter dem Tagesordnungspunkt 9.1. wiedergegeben.

 

Unter Berücksichtigung dieser Ergänzungen genehmigt der Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales den öffentlichen Teil der Niederschrift Nr. X/14 vom 03.12.2019.