Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. X/16 vom 17.12.2020 wird einstimmig genehmigt.


Ergänzend berichtet Bgm Schulz zur evtl. Änderungen der („coronabedingten“) Finanzsituation. 

Es werden zzt. alle relevanten Mails von SgBgm Meyer weitergeleitet.
Vom Städte- u. Gemeindebund werden Steuerausfälle in Höhe von ca. 11,1 % geschätzt, pro Einwohner*in 150,- € für 2020 und 2021.  Bei 300 Einwohner*innen, und wenn man nur von 50,- € pro Einwohner*in ausgeht, wären es 15.000,- €.

Insbesondere rechne man mit Gewerbesteuerausfällen. Die Gemeinde Damnatz wäre evtl. nicht so sehr betroffen, da die Gewerbesteuereinnahmen aus Stromverkäufen sich nicht „coroanabedingt“ auswirken würden, jedoch aber evtl. bei der Verteilung der Einkommensteueranteile.

Evtl. gäbe es Hilfen von Bund und Land, evtl. ein Ersatz von 50 % der Gewerbesteuerausfälle.
Genaueres bleibt abzuwarten.