Sitzung: 17.12.2019 Rat der Gemeinde Karwitz
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 20/0542/2019
Herr Siems-Wedhorn
erläutert den Sachverhalt.
Die Kreditaufnahme
für das HHJ 2020 beträgt 81.700 €. Die Schwankungen der Gewerbesteuer in der
Gemeinde Karwitz sind zu erwähnen. Für 2019 beträgt die Gewerbesteuer 245.000
€. Dies sind 95.000 € weniger als eingeplant. Allerdings sind dann im nächsten
Jahr geringere Umlagen zu verzeichnen. Die diesjährigen Umlagen an das Land,
den Landkreis, die Samtgemeinde und die Unterhaltungsverbände betragen ca. 77 %
des Haushaltsvolumens. Dennoch kann mit einem Überschuss in Höhe von ca. 43.000
€ gerechnet werden.
Zu bemerken ist,
dass seit der Jahrtausendwende erstmalig eine Kreditaufnahme durch die Gemeinde
Karwitz erfolgt. Diese ist erforderlich wegen der größten Investition der
Gemeinde Karwitz seit 30 Jahren, nämlich dem Umbau der Alten Schule zu einem
zeitgemäß ausgestatteten Multifunktionsgebäude. Für die Sanierung der Schule
wurden in 2019 300.000 € eingeplant. Für 2020 wird dieser Betrag nochmals um
170.000 € aufgestockt, so dass für den Umbau insgesamt 470.000 € zur Verfügung
stehen. Finanziert wird diese Maßnahmen über eine Zuweisung des Landes in Höhe
von 270.000 €, Eigenmitteln in Höhe von 89.100 € sowie dem Kredit in Höhe von
81.700 €. Über diesen Kredit werden auch noch zusätzliche kleinere Maßnahmen
finanziert (Anschaffung von Verkehrsschildern u.ä.).
Insgesamt kann von
einem positiven Ausblick gesprochen werden, da die Gemeinde finanziell gesund
ist.
Nach Vortrag fasst
der Rat der Gemeinde Karwitz den
Beschluss:
Der Rat
beschließt die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung 2020 sowie das als
Anlage 2 beigefügte Investitionsprogramm 2019 – 2023.