Sitzung: 10.12.2019 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Vorlage: 30/0425/2019
In den Gehweg in
der Kochstraße liegen noch die 30*30 Platten, die in Teilen immer wieder
versacken oder sich hochschieben. Dies macht den Winterdienst beschwerlich.
Der Gehweg muss
infolge dessen jährlich unterhalten werden, was zu Kosten in Höhe von ca.
1.500,- / Jahr führt.
Seitens der
Ladeneigentümer und der WEG liegt ein Antrag vor, den Gehweg zu erneuern.
Beschlussvorschlag
der Verwaltung:
Der Gehweg vor der
Ladenzeile in der Kochstraße wird auf einer Länge von 115 m zwischen der Kantor-Schulz-Straße
und der Franz-Lübeck-Straße neu gepflastert.
Fachbereichsleiter
Hesebeck erläutert den Sachverhalt. Ein derartiger Ausbau stellt eine investive
Maßnahme dar und führt zu einer Beitragspflicht. Der beitragspflichtige Anteil
beträgt in diesem Fall 60 %. Aus diesem Grund haben sich der UBD und der VAD
auch für eine entsprechende Information der Anlieger ausgesprochen.
Beschlussempfehlung
des UBD/X/18 vom 27.11.2019:
a) Der Gehweg vor der Ladenzeile in der
Kochstraße wird auf einer Länge von 115 m zwischen der Kantor-Schulz-Straße und
der Franz-Lübeck-Straße neu gepflastert.
b) Die Anlieger sind vorab über die Maßnahme
und die Kostenregelung zu informieren.
Beschlussempfehlung
des VAD/X/35 vom 05.12.2019:
a) Der Gehweg in der Kochstraße wird auf einer
Länge von 115 m zwischen der Kantor-Schulz-Straße und der Franz-Lübeck-Straße
neu gepflastert.
b) Die Anlieger sind vorab über die Maßnahme
und die Kostenregelung zu informieren.
Ohne weitere
Aussprache fasst der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden
Beschluss:
a) Der Gehweg in der Kochstraße wird auf einer
Länge von 115 m zwischen der Kantor-Schulz-Straße und der Franz-Lübeck-Straße
neu gepflastert.
b) Die Anlieger sind vorab über die Maßnahme
und die Kostenregelung zu informieren.