Sitzung: 10.12.2019 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 23
Vorlage: 2/0495/2019
Der Jahresabschluss
2018 wurde am 27.06.2019 endgültig aufgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt des
Landkreises Lüneburg, Außenstelle Lüchow, hat den Prüfbericht am 05.11.2019
erstellt. Zu den Hinweisen des
Rechnungsprüfungsamtes ist eine Stellungnahme des Stadtdirektors beigefügt.
Überplanmäßige
Aufwendungen im Ergebnishaushalt sind wie folgt entstanden:
Budget 1: Kostenerstattung
an die Samtgemeinde für Personal = 24.255,31 Euro. Hat sich erst im Rahmen der
Erstellung des Jahresabschlusses herausgestellt, daher keine vorherige
Zustimmung des Rates möglich gewesen.
Das
Rechnungsprüfungsamt hat abschließend folgendes festgestellt:
StDir Meyer hat zu
diesem Tagesordnungspunkt den Sitzungssaal verlassen.
Es wird seitens des
Rates beantragt, gemäß der Vorlage und Beschlussvorschlag abzustimmen.
Der Rat der Stadt
Dannenberg (Elbe) fasst folgenden
Beschluss:
a) Der
Jahresabschluss 2018 wird beschlossen.
b) Dem
Stadtdirektor wird für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 129 NKomVG Entlastung
erteilt.
c) Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 319.564,70 Euro
wird der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Das
Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 64.368,84 Euro wird
der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt..
d) Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 24.255,31 Euro im Ergebnishaushalt wird zugestimmt.