Sitzung: 27.11.2019 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Geändert empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/0425/2019
In dem Gehweg in
der Kochstraße liegen noch die 30*30 Platten, die in Teilen immer wieder
versacken oder sich hochschieben. Dies macht den Winterdienst beschwerlich. Der
Gehweg muss infolge dessen jährlich unterhalten werden, was zu Kosten in Höhe
von ca. 1.500,- / Jahr führt.
Seitens der
Ladeneigentümer und der WEG liegt ein Antrag vor, den Gehweg zu erneuern.
Die Kosten für den Ausbau belaufen sich auf ca. 35.000 €. Es
würde eine Beitragspflicht für die Anlieger in Höhe von 60% bestehen.
Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt und dass die Beitragspflicht mit den Antragstellern besprochen worden ist.
Rh Schild trägt vor, dass der Bauverein als ein Anlieger bisher nicht über die geplante Maßnahme und die Beitragspflicht informiert worden ist.
In der Aussprach wird über
die Notwendigkeit der Maßnahme und über die Erforderlichkeit, die Anlieger
vorab zu informieren, beraten.
Nach Beendigung der
Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden
Beschluss:
a) Der Gehweg vor der Ladenzeile in der
Kochstraße wird auf einer Länge von 115 m zwischen der Kantor-Schulz-Straße und
der Franz-Lübeck-Straße neu gepflastert.
b) Die Anlieger sind vorab über die Maßnahme
und die Kostenregelung zu informieren.