Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8

Rh Beckmann bezieht sich auf die letzte Ratssitzung hinsichtlich der Beschlussfassung zur Brücke bei Thunpadel und auf die vorherige Beratung im BÖVEE. Er hat die Empfehlung zum TOP 9 hinsichtlich des einspurigen Ausbaus anders in Erinnerung und bittet darum, die Aufnahme der Ausschusssitzung nochmals abzuhören.

 

Unter Berücksichtigung des vorgenannten Verwaltungsauftrags wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.

 

Anmerkung der Verwaltung:

BGM Harms hat in der Sitzung den Antrag der Gemeinde Karwitz erläutert, siehe Niederschrift BÖVEE X/14 vom 22.08.2019, TOP 9, 4. Absatz, Punkt d) „Er erläutert weiter, dass die Gemeinde Karwitz eine Minimallösung anstrebt, um Kosten zu sparen und Schäden am benachbarten Gebäude zu minimieren (Erhalte der Uferwände an der Brücke einschließlich der Gründung, neuer Brückenaufbau auf Gründung von Kleinverpresspfählen, Fahrbahnbreite 3,50m.“

Dieser Antrag entspricht dem Beschluss des Rates der Gemeinde Karwitz vom 08.07.2019 (siehe Vorlage 30/0341/2019 vom 01.08.2019 und die Anlage daran „Protokollauszug über die Sitzung des Rates der Gemeinde Karwitz vom 08.07.2019 mit Anlagen“.

 

Nachdem Herr Hesebeck RH Siemke bestätigt hatte, dass der Ausbau einer Gemeindestraße einspurig möglich ist hat Rh Siemke folgende Beschlussempfehlung beantragt: „der Gemeinde die Brücke zu bauen und nach Herstellung der Brücke die Straße zu übertragen, einspurig, mit reduzierten Kosten von ca. 40.000 €“. Dieser Beschlussempfehlung wurde einstimmig entsprochen.