Sitzung: 17.10.2019 Ausschuss für Bauleitplanung, ÖPNV, Verkehr und Energie der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 8
Rh Beckmann bezieht sich
auf die letzte Ratssitzung hinsichtlich der Beschlussfassung zur Brücke bei
Thunpadel und auf die vorherige Beratung im BÖVEE. Er hat die Empfehlung zum
TOP 9 hinsichtlich des einspurigen Ausbaus anders in Erinnerung und bittet darum,
die Aufnahme der Ausschusssitzung nochmals abzuhören.
Unter Berücksichtigung des
vorgenannten Verwaltungsauftrags wird die Niederschrift einstimmig genehmigt.
Anmerkung der Verwaltung:
BGM Harms hat in der
Sitzung den Antrag der Gemeinde Karwitz erläutert, siehe Niederschrift BÖVEE
X/14 vom 22.08.2019, TOP 9, 4. Absatz, Punkt d) „Er erläutert weiter, dass die
Gemeinde Karwitz eine Minimallösung anstrebt, um Kosten zu sparen und Schäden
am benachbarten Gebäude zu minimieren (Erhalte der Uferwände an der Brücke
einschließlich der Gründung, neuer Brückenaufbau auf Gründung von
Kleinverpresspfählen, Fahrbahnbreite 3,50m.“
Dieser Antrag entspricht
dem Beschluss des Rates der Gemeinde Karwitz vom 08.07.2019 (siehe Vorlage
30/0341/2019 vom 01.08.2019 und die Anlage daran „Protokollauszug über die
Sitzung des Rates der Gemeinde Karwitz vom 08.07.2019 mit Anlagen“.
Nachdem Herr Hesebeck RH
Siemke bestätigt hatte, dass der Ausbau einer Gemeindestraße einspurig möglich
ist hat Rh Siemke folgende Beschlussempfehlung beantragt: „der Gemeinde die
Brücke zu bauen und nach Herstellung der Brücke die Straße zu übertragen,
einspurig, mit reduzierten Kosten von ca. 40.000 €“. Dieser Beschlussempfehlung
wurde einstimmig entsprochen.