Sachverhalt:

Die angespannte Finanzlage bedeutet für die Budgetplanung der Samtgemeinde auch in diesem Jahr, dass Mehrausgaben auf einzelnen Kostenstellen nur durch entsprechende Einsparung im Budget des Fachdienstes bzw. Fachbereiches erfolgen können.

Ausnahme ist lediglich die Anpassung der Kostenstelle 36500110010 Zuschüsse Kindertagesstätten, die aufgrund des gesetzlichen Auftrags der Kinderbetreuung auf den jährlichen Bedarf angepasst wird

Bereits heute ist davon auszugehen, dass der Betreuungsbedarf weiterhin ansteigen wird und zunehmend eine Betreuungszeit von 6 Stunden/Tag als Standard anzunehmen ist.

 

Die Kindertagesstätten können in ihrer Betriebskostenabrechnung im kommenden Jahr einen höheren Stundenanteil für die hauswirtschaftlichen Kräfte geltend machen. Hier hat die Überprüfung ergeben, dass ein weiterer Bedarf gesehen wird, da Mittagessen und gesetzliche Vorgaben zur Ausgabe und Dokumentation in den Einrichtungen viel Zeit in Anspruch nimmt und diese Tätigkeiten nicht von einer ausgebildeten Erzieherin geleistet werden muss.

Diese Kosten trägt die Samtgemeinde im Rahmen der Pauschalen pro Gruppe mit.

 

 

Rh Stegemann nimmt ab 17.04 Uhr an der Sitzung teil.

 

Die Kostenstellen werden je Fachdienst 14 und Fachdienst 31 einzeln betrachtet und von FDL Scharf erläutert.

 

Fachdienst 14

 

27200110100

Bei der Kostenstelle Bücherei Dannenberg (Elbe) wurden versehentlich die Sachkonten 401200-403200 (Kosten Arbeitnehmer/Angestellte) mit aufgeführt. Über dieses Budget wird jedoch im Ausschuss für interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen, Controlling, Personal und Tourismus der Samtgemeinde Elbtalaue (AIXE) beraten.

Bei der Zuordnung des Budgets der einzelnen Sachkonten findet die Zuordnungsvorschrift zum niedersächsischem Kontenrahmenplan Anwendung. Das Budget ist untereinander deckungsfähig.

 

27200110300

Bei der Kostenstelle Projekt Lesekompetenz ist das Sachkonto (SK) 427120 Ankauf von Büchern - noch nicht bebucht, da diese in der Bestellung gesammelt werden und uns zum Ende des Jahres November/Dezember in Rechnung gestellt.

 

36220110010

Die Kostenstelle Sonstige Jugendarbeit umfasst den Jugendaustausch zwischen der Nicolas-Born-Schule und der Schule in Lask/Polen. Beim Besuch 2018 in Lask kam es aufgrund falsch ausgestellter Fahrkarten der Bahn zu erheblichen Problemen.

FDL Scharf bedankt sich ausdrücklich bei Frau Steffi Jepp von der Nicolas-Born-Schule, die durch ihre Vorfinanzierung der neu erstellten Bahnkarten eine Rückfahrt ermöglicht hat.

Infolge dieser Probleme wird voraussichtlich ein Busunternehmen die Fahrt nach Lask im nächsten Jahr übernehmen. So ist es auch in diesem Jahr durch den Besuch aus Lask erfolgt.

Seitens der Schule Lask gibt es Probleme überhaupt 15 Jugendliche (vor einigen Jahren waren es noch 20) für diesen Austausch zu gewinnen. In diesem Jahr haben nur 10 Schüler/innen daran teilgenommen.

Die Überlegung ist, wie man den Austausch attraktiver gestalten kann.

 

Rh Mattiesch fragt an, ob das Jugendrotkreuz Dannenberg aus dem Budget SK 431700 Zuschüsse an privaten Unternehmen (hier: u.a. Förderung Jugendarbeit) einen Antrag auf Zuschuss stellen kann. Dieses wurde von FDL Scharf bejaht.

 

36500110010

Zur Kostenstelle Zuschüsse Kindergärten teilt FDL Scharf mit, dass voraussichtlich der Kinderspielkreis Breselenz in eine Kindertagesstätte umgewandelt werden soll. Die Umwandlung auch hinsichtlich der neuen Ortslage in Breselenz soll vorsichtig ausgedrückt voraussichtlich zum 01.08.2021 erfolgen. Hierzu werden noch Gespräche Ende November 2019 mit dem Landkreis und dem Landesjugendamt Lüneburg geführt.

 

Weiterhin ist lt. Rücksprache mit der Kitabedarfsplanerin des Landkreises Frau Schweckendieck im Bereich Hitzacker und Dannenberg ein Bedarf im Elementarbereich Kindergarten zu erwarten. Der genaue Bedarf wird erst im laufenden Anmeldeverfahren ermittelt.

 

36600110200

Bei der Kostenstelle Jugendfreizeitstätte Hitzacker ist beim Sachkonto 348400 die 2000 Euro im Plan Lfd.HH 2019 im Minus zu setzen und beim Sachkonto 443121 ist der Betrag i.H. 2000 Euro im Plan 2023 in 100 Euro abzuändern.

 

Rh Thiele fragt an, ob Statistiken über die Nutzung der einzelnen Jugendfreizeitstätten geführt werden. FDL Scharf  merkt an, dass vom Jugendzentrum Dannenberg ein Jahresbericht jährlich den Ausschussmitgliedern übersandt wird. Dieser beinhaltet u.a. die Besucherzahl/-struktur, Monatsveranstaltungen, Angebote und Fahrten. Das Konzept der Jugendfreizeitstätte Hitzacker ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Das Jugendzentrum Neu Darchau hat an 3 Tagen für 5-6 Stunden geöffnet und wird von einer Erzieherin in Teilzeit geleitet. Das Angebot richtet sich nach Altersstruktur der Kinder und Jugendlichen, es geht von Bastelangeboten und Werkarbeiten über PC-Angebote, Brettspiele und Bewegungsangebote.

Die Jugendlichen spielen regelmäßig Volleyball auf dem eigenen Beach-Volleyball-Feld. Besondere Angebote gibt es in den Ferien mit Ausflügen und Abendangeboten. Nach Absprache wird auch bei Bewerbungen geholfen oder bei den Hausaufgaben.

Derzeit ist die Altersgruppe 10 – 20 Jahre vertreten mit ca. 15 Jugendlichen pro Öffnungstag.

 

 

 

 Fachdienst 31

 

36600310100

Jugendzentrum Dannenberg

Frau Lütge teilt dem Ausschuss mit, dass die Schule zwei Räume als Werkräume im Jugendzentrum genutzt hat. Durch die Umbaumaßnahmen am Schulzentrum und die damit verbundenen Abrissarbeiten standen zwei Wandbereiche offen, die Arbeiten daran befinden sich in der Endphase. Daraus erklärt sich auch der erhöhte finanzielle Bedarf in der Unterhaltung des Gebäudes.

 

 

 

 

36600310200

Jugendfreizeitstätte Hitzacker

Frau Lütge berichtet, dass ein Sachverständiger die veraltete Elektroinstallation bemängelt hat. Diese wird 2019/2020 erneuert, die Kosten sind im Budget des SK 421117 eingeplant.

 

36600310300

Jugendzentrum Neu Darchau

Die Hausmeistertätigkeiten des Gemeindearbeiters für das Jugendzentrum werden auf das SK 421116 und 421128 aufgeteilt und entsprechend im Budget veranschlagt.

 

Der JBSME empfiehlt folgenden

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

Die Haushaltsplanung 2020 und der Planungszeitraum 2021– 2023 werden empfohlen.