Sitzung: 23.09.2019 Betriebsausschuss Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 08/0417/2019
Der Vorlage sind
die Auswertungen des Gesamtergebnisses und die Auswertungen nach Konten
beigefügt.
Die bis zum
17.09.2019 gebuchten Erträge und Aufwendungen sind, im Vergleich mit den
Haushaltsplanansätzen für das Jahr 2019, erläutert.
Betriebsleiter Klafak
erläutert anhand der Anlage zur Vorlage den Sachverhalt und gibt zu verstehen,
dass das derzeitige Gesamtergebnis 30.558 € unter dem Planansatz liegt, es zum
Ende des Jahres aber einen ausgeglichenen Haushalt geben sollte.
Desweiteren erklärt
BL Klafak, dass sich der Stundensatz ab dem 01.08.2019 von 40,- € auf 42,48 €
erhöht hat.
Rh Schaper- Biemann
nimmt ab 19:30 Uhr an der Sitzung teil.
Ausschussvorsitzender
Bodendieck fragt an, wie der FD 3 als größter Auftraggeber seine Aufträge
vergibt und ob diese gedeckelt sind. Desweiteren stellt sich die Frage, wie es
ab 2021 mit der Mehrwertsteuerpflicht weiter geht.
BL Klafak gibt zu
verstehen, dass die Aufträge überwiegend als Daueraufträge angelegt sind. Die
sonstigen Aufträge werden nach Bedarf als Einzelaufträge vergeben. Eine
Deckelung der Aufträge ist dem Eigenbetrieb nicht bekannt.
SgBgm Meyer
ergänzt, dass sich in der Verwaltung zum Thema Mehrwertsteuerpflicht Gedanken
gemacht werden. Die Zielsetzung sollte sein, dass vom KDE ein klares Angebot abgegeben
werden kann. Der Ansatz aus der letzten Sitzung zeigt eine positive
Entwicklung.