Sitzung: 20.08.2019 Rat der Gemeinde Zernien
Stellv. Bgm Schulz möchte
auf das Schreiben der Bürgerin eingehen und fragt, ob es weiter vorgesehen ist
den Dorfplatz als Parkplatz zur Nutzung zuzulassen.
Stellv. Bgm Beutler ist der
Ansicht, dass der Dorfplatz komplett freigehalten werden sollte und Falschparker
mit einem Bußgeld geahndet werden sollten.
Weiter möchte er
ansprechen, ob es nicht ggfs. möglich wäre eine 450-Euro-Kraft mit der
Reinigung und Pflege der Gemeindegrundstücke zu betrauen, um die Gemeinde
insgesamt gepflegter aufzustellen.
Stellv. Bgm Beutler hält
dies für unmöglich, bei 18 Ortschaften, die alle gleichermaßen bedient werden
müssten. Dies ist eher eine Aufgabe für eine Vollzeitkraft.
Rh Gleitze möchte wissen
wie viel Geldmittel für die Pflege der Gemeindegrundstücke vorhanden ist.
Bgm Schulz erklärt, dass
diese Aufgabe aus der Kostenstelle „Straßen, Wege, Plätze“ bezahlt wird. Solche
Planungen müssten bis zu den Haushaltsberatungen stehen, dann könnte die
Gemeinde dafür Geld in den Haushalt 2020 einstellen.
Weiter möchte er wissen,
wie es mit einem möglichen Parkverbot am Dorfplatz laufen soll.
Stellv. Bgm Beutler findet,
dass ein Dorfplatz kein Parkplatz sein sollte.
Der Rat stimmt dem
überwiegend zu.
Bgm Schulz wird die
Möglichkeiten in der Samtgemeindeverwaltung klären.