Beschluss: Ohne Empfehlung

Sachverhalt:

Mit dem anliegend beigefügten Antrag bittet die SPD-Fraktion darum, eines der drei Fenster im Wartebereich des Rathauses zu einer Tür umzubauen, um einen unmittelbaren Zugang von der Hauptstraße zu ermöglichen. Gleichzeitig soll eine Hebebühne vorgesehen werden, damit auch Menschen mit Gehbehinderungen den neuen Eingang nutzen können.

 

Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich um Investitionen, die von der Stadt Hitzacker (Elbe) als Eigentümerin des Rathauses zu erbringen sind.

Auf der Grundlage des mit der Samtgemeinde Elbtalaue bestehenden Übergabevertrages, der lediglich die Übernahme von Bewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten regelt, kommt eine Kostenübernahme durch die Samtgemeinde Elbtalaue für bauliche Veränderungen nicht in Betracht.

 

Rh Zühlke erläutert den vorliegenden Antrag.

FDL Demmer ergänzt, dass eine Kostenschätzung eines Ingenieurbüros vorliegt. Die Kosten der Maßnahme belaufen sich auf ca. 73.000 €.

Rh Flindt äußert sich positiv zum Vorhaben, er gibt jedoch zu bedenken, dass das Gebäude unter Denkmalschutz steht. Er schlägt eine Voranfrage bei der Denkmalschutzbehörde vor. StDir Meyer ergänzt hierzu, dass die Denkmalschutzbehörde nur Entscheidungen trifft, wenn eine genaue Planung vorliegt.

Rf laudel-Voigt weist darauf hin, dass die Touristinformation mit ihrem jetzigen Eingang für Touristen schwer zu finden ist.

 

Rh Zühlke beantragt den Antrag als behandelt in den VA weiterzugeben.

 


Als behandelt in den VA