Sitzung: 27.08.2019 Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Ohne Empfehlung
Sachverhalt:
Mit dem anliegend
beigefügten Antrag bittet die SPD-Fraktion darum, eines der drei Fenster im
Wartebereich des Rathauses zu einer Tür umzubauen, um einen unmittelbaren
Zugang von der Hauptstraße zu ermöglichen. Gleichzeitig soll eine Hebebühne
vorgesehen werden, damit auch Menschen mit Gehbehinderungen den neuen Eingang
nutzen können.
Bei den
vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich um Investitionen, die von der Stadt
Hitzacker (Elbe) als Eigentümerin des Rathauses zu erbringen sind.
Auf der Grundlage
des mit der Samtgemeinde Elbtalaue bestehenden Übergabevertrages, der lediglich
die Übernahme von Bewirtschaftungs- und Instandhaltungskosten regelt, kommt
eine Kostenübernahme durch die Samtgemeinde Elbtalaue für bauliche
Veränderungen nicht in Betracht.
Rh Zühlke erläutert
den vorliegenden Antrag.
FDL Demmer ergänzt,
dass eine Kostenschätzung eines Ingenieurbüros vorliegt. Die Kosten der
Maßnahme belaufen sich auf ca. 73.000 €.
Rh Flindt äußert
sich positiv zum Vorhaben, er gibt jedoch zu bedenken, dass das Gebäude unter
Denkmalschutz steht. Er schlägt eine Voranfrage bei der Denkmalschutzbehörde
vor. StDir Meyer ergänzt hierzu, dass die Denkmalschutzbehörde nur
Entscheidungen trifft, wenn eine genaue Planung vorliegt.
Rf laudel-Voigt
weist darauf hin, dass die Touristinformation mit ihrem jetzigen Eingang für
Touristen schwer zu finden ist.
Rh Zühlke beantragt
den Antrag als behandelt in den VA weiterzugeben.
Als behandelt in den VA