Sitzung: 26.06.2019 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Rh Herzog fragt an, warum
die Schilder „Seitenstreifen nicht befahrbar“ am Prabstorfer Weg stehen, obwohl
die Seitenstreifen instand gesetzt worden sind. Er fragt nach, ob Auto- und
Fahrradfahrer die Seitenstreifen trotzdem nutzen dürfen.
Herr Hesebeck erläutert, dass Fahrradfahrer grundsätzlich
das Recht haben auf der Fahrbahn zu fahren und zu bleiben. Die Schilder wurden
nicht entfernt, damit die Seitenstreifen nicht als Fahrbahn genutzt werden und
das Mineralgemisch wieder schnell herausgefahren wird. Die Seitenränder gehören
grundsätzlich nicht zur Fahrbahn. Dass sie bei Begegnung von Fahrzeugen genutzt
werden, ist nachvollziehbar und rechtens. Wenn der Ausschuss sich dafür
ausspricht, dass die Schilder entfernt werden sollen, erhalten die KDE einen
Auftrag dafür. .