Sitzung: 04.06.2019 Umwelt- und Bauausschuss des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: 30/0248/2019
Der Verband der
Teilnehmergemeinschaften (VTG) ist ein Zusammenschluss verschiedener
Teilnehmergemeinschaften der Flurbereinigungsverfahren. Er vertritt die
Interessen der Teilnehmergemeinschaft
Jeetzelbrücken I. Der VTG hat einen Förderantrag auf die Gewährung von
Mitteln der Europäischen Union (EU) und Landesmitteln gestellt bzw. wird diesen
in Kürze stellen. Hierfür ist es erforderlich, das die Stadt Dannenberg (Elbe)
erklärt, die später fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen von der Teilnehmergemeinschaft zu
übernehmen und zu unterhalten. Hierüber ist ein Beschluss erforderlich.
Der Vorlage sind eine Übersicht über die zukünftigen
Unterhaltungspflichtigen und eine Information über den Stand des Verfahrens
beigefügt.
AV Siemke erläutert, dass die
Vorlage nachgereicht worden ist und ein Grundsatzbeschluss über die Übernahme
und die Unterhaltung der im Verfahren fertig gestellten Anlagen erforderlich
ist.
Herr Hesebeck erläutert den
Sachverhalt der Vorlage und zeigt an der Leinwand die Wege die die Stadt
Dannenberg(Elbe) betreffen.
Ohne Aussprache empfiehlt
der Ausschuss folgenden
Beschluss:
Die Stadt
Dannenberg (Elbe) übernimmt die fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen
der Teilnehmergemeinschaft Jeetzelbrücken I und deren Unterhaltung.