Beschluss: Einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7

Der Verband der Teilnehmergemeinschaften (VTG) ist ein Zusammenschluss verschiedener Teilnehmergemeinschaften der Flurbereinigungsverfahren. Er vertritt die Interessen der Teilnehmergemeinschaft  Jeetzelbrücken I. Der VTG hat einen Förderantrag auf die Gewährung von Mitteln der Europäischen Union (EU) und Landesmitteln gestellt bzw. wird diesen in Kürze stellen. Hierfür ist es erforderlich, das die Stadt Dannenberg (Elbe) erklärt, die später fertig gestellten gemeinschaftlichen  Anlagen von der Teilnehmergemeinschaft zu übernehmen und zu unterhalten. Hierüber ist ein Beschluss erforderlich.

Der Vorlage sind eine Übersicht über die zukünftigen Unterhaltungspflichtigen und eine Information über den Stand des Verfahrens beigefügt.

 

AV Siemke erläutert, dass die Vorlage nachgereicht worden ist und ein Grundsatzbeschluss über die Übernahme und die Unterhaltung der im Verfahren fertig gestellten Anlagen erforderlich ist.

 

Herr Hesebeck erläutert den Sachverhalt der Vorlage und zeigt an der Leinwand die Wege die die Stadt Dannenberg(Elbe) betreffen.

 

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 


Beschluss:

Die Stadt Dannenberg (Elbe) übernimmt die fertig gestellten gemeinschaftlichen Anlagen der Teilnehmergemeinschaft Jeetzelbrücken I und deren Unterhaltung.