Sitzung: 23.05.2019 Rat der Samtgemeinde Elbtalaue
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1
Vorlage: 40/0170/2019
Herr Frank Löter
war durch die Fraktion Bündnis 90/ Grüne des Rates der Samtgemeinde Elbtalaue
zum Vertreter für Ratsherr Michael Zuther in den Betriebsausschuss Kommunale
Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue berufen worden. Durch den Sitzverlust des
Herrn Löter obliegt es nun der Fraktion Bündnis 90/ Grüne des Rates der
Samtgemeinde Elbtalaue gem. § Abs. 1 der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb
„Kommunale Dienste“ der Samtgemeinde Elbtalaue i. V. m. § 71 Abs. 9 S. 3 Nr. 2
NKomVG eine neue Vertretung für Ratsherr Michael Zuther zu benennen.
Der Rat der
Samtgemeinde Elbtalaue hat die Neubesetzung des Ausschusses gem. § 4 Abs. 1 der
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb „Kommunale Dienste“ der Samtgemeinde
Elbtalaue i. V. m. §§ 71 Abs. 9 S. 3 HB 2, 71 Abs. 5 NKomVG per Beschluss
festzustellen.
RV Sperling teilt
mit, dass nunmehr Rh Block als Nachfolger die Vertretung für Rh Michael Zuther
im Betriebsausschuss Kommunale Dienste Elbtalaue wahrnimmt.
Der Samtgemeinderat
fasst folgenden
Beschluss:
Die Neubesetzung
des Betriebsausschusses Kommunale Dienste der Samtgemeinde Elbtalaue wird
festgestellt.