Sitzung: 25.02.2019 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Rh Schneeberg fragt nach
dem Sachstand hinsichtlich der Sanierung des Hiddo-Steges, er vermisse einen
Hinweis zum Haushaltsplan über die künftigen Planungskosten und evtl.
Fördermittel. Der Hiddo-Steg sei seiner Meinung nach sehr wichtig für
Touristen, Besucher, Hotel- und Restaurant-Gäste. Es solle nicht erst
abgewartet werden, bis der Steg komplett stillgelegt werden müsse, sondern die
Planung müsse rechtzeitig angeschoben werden.
Stellv. StDir Kern verweist
dazu auf die Diskussion im BPSUH am 12.12.2018 im Rahmen der
Haushaltsberatungen (sh. Protokoll BPSUH vom 12.12.2018). Es muss geschaut
werden, ob es in Richtung große Investition oder Unterhaltungsmaßnahme geht.
Von der Verwaltung wurden explizit Hinweise zur Notwendigkeit der Sanierung
innerhalb der nächsten 1-2 Jahre gegeben, vom Fachausschuss wurde die
Einstellung des Ansatzes von 250.000,- € abgelehnt.
Lt. BPSUH sollte über ein
Konzept bzw. Kriterien nachgedacht werden. Es müssten dazu Anträge aus der
Politik gestellt werden.
Mittel für Planungskosten
könnten in den Haushalt aufgenommen werden, dazu muss aber klar sein, in
welcher Form die Sanierung geplant werden soll.
Stellv. Bgm’in Wiehler
spricht sich dafür aus, Planungskosten für eine Sanierungsmaßnahme vorzusehen,
um für die Vorläufe der Planung und Fördermittelfindung vorbereitet zu sein.