Sitzung: 12.02.2019 Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Vertagung
Abstimmung: Ja: 6
Vorlage: 30/0068/2019
Sachverhalt:
Es liegt der Antrag einer Anwohnerin der
Schweriner Straße vor. Dieser ist der Vorlage als Anlage I beigefügt.
Stellungnahme der Verwaltung:
Im Rahmen einer Ortsbesichtigung wurde
festgestellt, dass durch parkende Autos die Sicht erheblich eingeschränkt wird.
Aufgrund der Topografie der Posener Straße, kann dies zu einer erheblichen
Verkehrsgefährdung schon bei normalen Witterungsverhältnissen und insbesondere
im Winter bei möglichen Glättesituationen führen.
Finanzielle Auswirkungen bei
Beschlussfassung:
· 200,- für die notwendige Beschilderung
Anlage der Vorlage:
· Anlage I – Antrag der Einwohnerin der
Schweriner Straße
FBL Hesebeck erläutert den
Sachverhalt.
Rh Zühlke merkt an, dass
ihm als Anwohner die Situation vor Ort bekannt ist. Er stellt den Antrag den
Tagesordnungspunkt zu vertagen und den zuständigen Sachbearbeiter hierzu
Stellung nehmen zu lassen.
FBL Hesebeck entgegnet, dass
eine Stellungnahme für die Entscheidung nicht erforderlich sei.
Rf Laudel-Voigt beantragt
aufgrund von anwesenden Anwohnern eine Sitzungsunterbrechung um diese
anzuhören.
Der Sitzungsunterbrechung
wird mit 4 Ja Stimmen bei 2 Enthaltungen zugestimmt.
Die Sitzung wird um 19:16
Uhr unterbrochen um die Antragstellerin sowie die Anwohner anzuhören. Daraufhin
wird die Sitzung um 19:36 Uhr wieder eröffnet.
Nach Anhörung der Anwohner
bekräftigt Rh Zühlke den Antrag den Tagesordnungspunkt zu Vertagen und auf
erneuten Antrag in einer der nächsten Sitzungen zu beraten. Vor der Beratung
soll eine Ortsbesichtigung durchgeführt werden.
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird
vertagt und auf erneuten Antrag beraten. Vor der nächsten Beratung soll eine
Ortsbesichtigung durchgeführt werden.