StDir Meyer verlässt den Sitzungsraum.

 

Stellv. StDir Kern erläutert den Sachverhalt.

 

Der Jahresabschluss 2017 wurde am 08.05.2018 endgültig aufgestellt. Das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Lüneburg, Außenstelle Lüchow, hat den Prüfbericht am 14.12.2018 erstellt.  Zu den Prüfungsfeststellungen ist die Stellungnahme des Stadtdirektors beigefügt.

 

Es sind 2017 folgende überplanmäßige Aufwendungen im Ergebnishaushalt entstanden:

 

 

Das Rechnungsprüfungsamt hat abschließend folgendes festgestellt:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

• Keine

 

Anlagen der Vorlage:

 

• Rechenschaftsbericht 2017
• Prüfbericht 2017
• Stellungnahme des Stadtdirektors zum Prüfbericht 2017

 

Der VAH hat den nachfolgenden Beschluss am 11.02.2019 empfohlen.

 

Rh Dr. Jastram weist auf die genannte Rechnungsabgrenzung zur Stellungnahme des Stadtdirektors (Anlage III der Vorlage) hin. Dort ist im letzten Satz zu Pkt. 4.3. die Stadt Dannenberg (Elbe) genannt. Stellv. StDir Kern erklärt, dass dies ein Schreibfehler ist und berichtigt wird.

 

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst folgenden

 

Beschluss:

a)      Der Jahresabschluss 2017 wird beschlossen.

b)      Dem Stadtdirektor wird für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 129 NKomVG Entlastung erteilt.

c)       Der Überschuss aus dem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 108.151,60 Euro wird zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren verwendet. Das Defizit aus dem außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 23.709,44 Euro wird in das Folgejahr vorgetragen,

d)      Den überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 42.998,51 Euro wird zugestimmt.

StDir Meyer nimmt wieder an der Sitzung teil.