1.SgRat Beitz erläutert den Sachverhalt.

 

Ratsherr Karl- Otto Porip hat schriftlich mitgeteilt, dass er sein Mandat im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) niederlegt (§ 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG). Der Sitzverlust ist gem. § 52 Abs. 2 NKomVG vom Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) per Beschluss festzustellen. Der Sitzverlust tritt erst nach der Fassung des Feststellungsbeschlusses ein. Vor dem Beschluss ist dem Betroffenen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

 

Die Nachfolge richtet sich nach § 38 Abs. 3 NKWG. Ersatzpersonen für die durch Listenwahl gewählten Bewerberinnen und Bewerber sind die nicht gewählten Bewerberinnen und Bewerber des Wahlvorschlags. Ihre Reihenfolge richtet sich nach der im Wahlvorschlag angegebenen Reihenfolge. Das Mandat geht demnach, als nächste dazu bereite Ersatzperson der Listenwahl des Wahlvorschlags BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN, auf Herrn Eike Weiss, Am Langenberg 28A, 29456 Hitzacker (Elbe) über.

 

Rh Zühlke nimmt an der Sitzung teil. Es sind nunmehr 11 Ratsmitglieder anwesend.

 

1.SgRat Beitz und Bgm Mertins bedanken sich bei Rh Porip für die geleistete kreative und kompetente Zusammenarbeit.

 

Rh Porip richtet seinen Dank an den Rat und die Verwaltung für die gemeinsame konstruktive Arbeit aus.

Ergänzend erwähnt er das 100-jährige Wahlrecht für Frauen und möchte damit besonders Frauen motivieren, in der politischen Arbeit noch mehr als bisher aktiv zu werden.

 

Rf von Thienen nimmt an der Sitzung teil.

 

Es sind 12 Ratsmitglieder anwesend.

Rh Porip nimmt nicht an der Abstimmung teil.

 

 

Der Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) fasst folgenden

 

Beschluss:

Es wird festgestellt, dass Ratsherr Karl- Otto Porip seinen Sitz im Rat der Stadt Hitzacker (Elbe) durch Verzicht gem. § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomVG verliert.

 

Herr Porip verlässt den Sitzungstisch.

Es sind nunmehr 11 Ratsmitglieder anwesend.