Sitzung: 20.12.2018 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/0453/2018
Die Stadt
Dannenberg(Elbe) ist Mitglied im Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege. Aufgabe
des Unterhaltungsverbandes ist der Bau und die Unterhaltung der Gewässer II.
Ordnung. Das Verbandsgebiet umfasst nahezu den gesamten Landkreis
Lüchow-Dannenberg.
Der Kreisverband
der Wasser- und Bodenverbände (WABO), Lüggau, hat mitgeteilt, dass die
Amtszeiten der Ausschussmitglieder des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege am
31.12.2018 enden und im Januar 2019 eine Mitgliederversammlung zur Neuwahl des
Ausschusses für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 stattfindet.
Organe des
Unterhaltungsverbandes sind der Vorstand (13 Mitglieder) und der Ausschuss (39
Mitglieder). Mitglieder des Unterhaltungsverbandes sind die Gemeinden und
Städte im Verbandsgebiet. Diese wählen den Verbandsausschuss. Der
Verbandsausschuss wiederum wählt die Vorstandsmitglieder. Die Stadt
Dannenberg(Elbe) hat nach der Satzung des Unterhaltungsverbandes das
Vorschlagsrecht für zwei Ausschussmitglieder. Nach der in 2018 beschlossenen 9.
Satzungsänderung des Unterhaltungsverbandes sind neben den Ausschussmitgliedern
auch deren persönliche Vertreter zu wählen, damit bei Ausscheiden von gewählten
Ausschussmitgliedern keine Neuwahlen erforderlich werden.
Nach der Satzung
des Unterhaltungsverbandes müssen 50% der Ausschussmitglieder Land- und
Forstwirte sein.
Für die Stadt
Dannenberg(Elbe) waren in der Amtsperiode 2014 bis 2018 Ratsherr Oliver Krull
und das ehemalige Ratsmitglied Holger Tapper, beide Penkefitz, Mitglied im
Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeezel-Seege.
Herr Hesebeck
erläutert den Sachverhalt. Nach den Empfehlungen des UBD und des VA fasst der
Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden
Beschluss:
Für die
Wahl des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege werden der
Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes folgende Personen
vorgeschlagen:
a) Ausschussmitglied: Rh
Oliver Krull
Vertretung des Ausschussmitgliedes: Rh Frank Schmidtke
b) Ausschussmitglied: Herr
Holger Tapper
Vertretung des Ausschussmitgliedes: Herr Jens Hesebeck