Sitzung: 20.12.2018 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt:
Weihnachtsmärchen
2019; Antrag auf Förderung
14/0438/2018
Beschluss:
Der Kulturverein Platenlaase e.V. erhält
für das Projekt Weihnachtsmärchen 2019 „Sultan und Kotzbrocken“ eine Förderung
in Höhe von 1.500 €
Antrag auf
Förderung der 33. Musikwoche Hitzacker 2019
14/0475/2018
Beschluss:
Der Verein zur Förderung der Musikwoche
Hitzacker e.V. erhält eine Förderung von 1.000 € zur Durchführung der
Musikwoche 2019.
GewSt-Zerlegungsvereinbarung
LDZ Global-Food GmbH & Co. KG (Allfein Tochterunternehmen)
22/0513/2018
Beschluss:
Die
Verwaltung wird zum Abschluss einer Zerlegungsvereinbarung für die Steuerjahre
2018 und 2019 ermächtigt, wonach Maßstab für die Zerlegung des einheitlichen
Steuermessbetrags sowohl der LDZ Global-Food GmbH & Co. KG als auch der
Allfein Feinkost GmbH & Co. KG die summierten Arbeitslöhne beider
Unternehmen sind.
Künftige
Refinanzierung von Straßenausbaukosten
22/0443/2018
Beschluss:
a) Die anteilige Finanzierung von
Straßenausbaukosten durch einmalige Straßenausbaubeiträge wird beibehalten.
b) Es ist zu prüfen, ob in Einzelfällen
Härtefälle vorgesehen werden können und ob Baumaßnahmen im Rahmen des
Verkehrsentwicklungsplans oder aufgrund anderer städtebaulicher Maßnahmen als
Härtefälle vorgesehen werden können.
Umgang mit
dem urbanen Grün (Antrag der SPD Fraktion)
30/0392/2018
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg(Elbe) möge den natürlichen Habitus der Gehölze und
Bäume in Ihren Anlagen
nach Möglichkeit erhalten und durch gezielte Schnittmaßnahmen fördern.
Parksituation
LKW`s im Bereich "Am Stadtbad / Campingplatz"
30/0412/2018
Beschlussempfehlung des Umwelt- und
Bauausschusses am 11.12.18:
In der Straße Prabstorfer Weg entlang des
Campingplatzes wird ein beidseitiges eingeschränktes
Halteverbot eingerichtet. An die
Samtgemeinde Elbtalaue wird ein Antrag zum Erlass einer
entsprechender verkehrsbehördlichen
Anordnung gestellt.
Der Verwaltungsausschuss fasst zu dem TOP keinen Beschluss.
Es ist abzuwarten, wie sich die Situation
entwickelt.