Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2019 und den Planungszeitraum 2020-2022 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Es besteht Einigkeit, bei Änderungen von Ansatzvorschlägen Empfehlungen im Bereich der einzelnen Kostenstellen abzugeben.

 

Herr Donnerstag erläutert die Ansatzvorschläge der Vorlage und beantwortet Fragen.

Bei der Kostenstelle Straßen, Wege und Plätze fehlt der Ansatz von 17.000 € für den Anteil der Stadt Dannenberg(Elbe) an den Kosten der Straßenkontrollen.

 

Nach Beendigung der Beratung empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2019 und für den Planungszeitraum 2020-2022 werden beschlossen.

Für den Anteil der Stadt an den Straßenkontrollen ist ein Ansatz von 17.000 € vorzusehen.

Es sind Haushaltsmittel für die Planung und das Aufstellen einer Bedarfslichtzeichenanlage an der Einmündung B 191 / Lüchower Straße und die erforderlich Weg- und Straßenänderungen vorzusehen.