Beschluss: Geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

Die Stadt Dannenberg(Elbe) ist Mitglied im Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege. Aufgabe des Unterhaltungsverbandes ist der Bau und die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung. Das Verbandsgebiet umfasst nahezu den gesamten Landkreis Lüchow-Dannenberg.

 

Der Kreisverband der Wasser- und Bodenverbände (WABO), Lüggau, hat mitgeteilt, dass die Amtszeiten der Ausschussmitglieder des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege am 31.12.2018 enden und im Januar 2019 eine Mitgliederversammlung zur Neuwahl des Ausschusses für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 stattfindet.

 

Organe des Unterhaltungsverbandes sind der Vorstand (13 Mitglieder) und der Ausschuss (39 Mitglieder). Mitglieder des Unterhaltungsverbandes sind die Gemeinden und Städte im Verbandsgebiet. Diese wählen den Verbandsausschuss. Der Verbandsausschuss wiederum wählt die Vorstandsmitglieder. Die Stadt Dannenberg(Elbe) hat nach der Satzung des Unterhaltungsverbandes das Vorschlagsrecht für zwei Ausschussmitglieder. Nach der in 2018 beschlossenen 9. Satzungsänderung des Unterhaltungsverbandes sind neben den Ausschussmitgliedern auch deren persönliche Vertreter zu wählen, damit bei Ausscheiden von gewählten Ausschussmitgliedern keine Neuwahlen erforderlich werden.

Nach der Satzung des Unterhaltungsverbandes müssen 50% der Ausschussmitglieder Land- und Forstwirte sein.

 

Für die Stadt Dannenberg(Elbe) waren in der Amtsperiode 2014 bis 2018 Ratsherr Oliver Krull und das ehemalige Ratsmitglied Holger Tapper, beide Penkefitz, Mitglied im Ausschuss des Unterhaltungsverbandes Jeezel-Seege.

 

AV Siemke erläutert, dass vor 5 Jahren erstmals Mitglieder des Umwelt- und Bauausschusses benannt worden sind. Zuvor waren es meist Landwirte, die keine Ratsmitglieder waren.

 

Herr Hesebeck erläutert, dass neben den zwei Vertretern auch deren persönliche Vertreter zu benennen sind und dass die Vertretung durch Landwirte in den vergangenen Jahren nicht immer im Sinne der Stadt erfolgt ist. Er schlägt vor, eine Verwaltungsperson als Mitglied zu benennen.

 

Rh Schultz spricht sich für Kontinuität und die Wiederwahl der bisherigen Vertreter aus.

 

In der Beratung wird dem Vorschlag von Rh Schultz zugestimmt, als Vertreter werden Rh Schmidtke und Herr Hesebeck vorgeschlagen und es wird folgender Beschluss empfohlen:

 

 


Beschluss:

Für die Wahl des Ausschusses des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege werden der Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes folgende Personen vorgeschlagen:

a)      Ausschussmitglied:                Rh Oliver Krull                  
Vertretung des Ausschussmitgliedes:  Rh Frank Schmidtke

b)      Ausschussmitglied:  Herr Holger Tapper                     
Vertretung des Ausschussmitgliedes:  Herr Jens Hesebeck