TOP Ö 14.1: Behindertengerechte Toilette im Rathaus, Am Markt 5; Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

Frau Fallapp erläutert:

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) hat folgende Anfrage gestellt:

„In einem Leserbrief der Elbe-Jeetzel-Zeitung schrieb Alexander Ottavio am 09.11.2018, dass eine im Alten Rathaus, Am Markt 5 in Dannenberg (Elbe) befindliche behindertengerechte Toilette seit einem Jahr nicht mit dem dafür  vorgesehenen Schlüssel geöffnet werden kann. Zudem habe ihm bei dem diesjährigen Kartoffelsonntag eine Verwaltungsangestellte gesagt, die Toilette sei wegen des Besucherandranges geschlossen worden. Die SPD-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

Ist die Tür mit dem dafür vorgesehenen Schlüssel zu öffnen? Wenn nein, warum ist das seit einem Jahr nicht passiert?

Ist die Tür tatsächlich wegen des Besucherandranges zugesperrt worden? Wenn ja, wer hat dies entschieden?“

Frau Fallapp gibt die Beantwortung der Verwaltung wieder:

Die Fa. Stoedter ist bereits vor längerer Zeit mit der Reparatur der Schließanlage beauftragt worden und zwischenzeitlich mehrere Male im Rathaus gewesen. Von den Mitarbeiterinnen in der Touristinformation ist immer wieder bei der Firma Elektro-Stoedter kundgetan worden, dass die Tür nach wie vor nicht funktioniert. Die Firma Elektro-Stoedter hat mehrfach die Sicherung ausgetauscht. Für ein paar Tage funktionierte die Tür, dann wieder nicht. Das Immobilien-Management der Samtgemeindeverwaltung hat nunmehr die Firma Elektro-Stoedter nochmals aufgefordert, die gesamte Anlage zu überprüfen. Die Technikerin, Frau Lütge ist jetzt ebenfalls hinzugezogen worden.

Seit einiger Zeit steht die Toilette dem Verwaltungspersonal zur Verfügung, da in der Vergangenheit starke Verunreinigungen auf den Toiletten im Erdgeschoss auftraten. Behinderte haben zu den Öffnungszeiten der Touristinformation jederzeit die Möglichkeit, die Toilette zu benutzen.