Sitzung: 27.11.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Soziales des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: 04/0476/2018
Frau Fallapp
erläutert:
Zur Fortführung einer gemeinsamen Städtebauförderung wurde
zwischen Bund und Ländern für das Programmjahr 2018 eine
Verwaltungsvereinbarung nach Artikel 104 b des Grundgesetzes abgeschlossen.
Über dieses Programm werden Maßnahmen zur Verbesserung der urbanen grünen
Infrastruktur gefördert. Städtebauliche Maßnahmen der Anlage, Sanierung bzw.
Qualifizierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen
sind förderfähig. Im Rahmen der baulichen Erhaltung und Entwicklung von
Quartieren als lebenswerte und gesunde Orte hat die Stadt Dannenberg (Elbe)
einen Förderantrag gestellt. Gefördert werden Einzelmaßnahmen als Bestandteile
einer städtebaulichen Gesamtmaßnahme, die auf der Grundlage eines
Maßnahmengebietes durchgeführt werden. Unter diesen Voraussetzungen können die
Fördermittel für Investitionen in städtebauliche Maßnahmen eingesetzt werden.
Nach den Richtlinien gilt Förderfähigkeit für
· die weitere
Vorbereitung der Gesamtmaßnahme wie die Fortschreibung integrierter städtebaulicher
Entwicklungskonzepte,
· die Aufwertung und
Qualifizierung des öffentlichen Raumes, des Wohnumfeldes sowie von Grün- und
Freiräumen sowie die Instandsetzung, Erweiterung und Modernisierung von
Gebäuden und öffentlicher Infrastruktur des Quartiers im Rahmen von
quartiersbezogenen Stadtgrünmaßnahmen,
· die Herstellung
multifunktioneller Grün- und Freiflächen von ökologischer, sozialer und
städtebaulicher Bedeutung,
· die Vernetzung von
Grün- und Freiräumen,
· Bau- und
Ordnungsmaßnahmen auf Grundstücken mit leerstehenden, fehl- oder
mindergenutzten Gebäuden und von Brachflächen einschließlich Nachnutzung bzw.
Zwischennutzung durch Grün- und Freiflächen,
· Maßnahmen der
Barriere-Armut bzw. -freiheit,
· die Beteiligung und
Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern (auch „Tag der Städtebauförderung“),
Quartiersmanagement und Leistungen von Beauftragten.
Die Stadt Dannenberg (Elbe) hat am 1. November 2018 den
Aufnahmebescheid ausgehändigt bekommen. Dieser gilt für die Maßnahme „Zukunft
Stadtgrün“.
Der Kostenrahmen
für die Stadt Dannenberg (Elbe) beträgt für das Jahr 2018 593.400,00 Euro. Die Eigenmittel der
Gemeinde sind auf 197.800,00 Euro festgesetzt. Die Fördermittel des Landes
liegen bei 395.600,00 Euro.