TOP Ö 11: Überplanmäßige Ausgabe Spielkreis Siemen

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Sachverhalt:

Auf der Kostenstelle Spielkreis/Betrieb ist es zu Mehraufwendungen im Bereich der Personalkosten gekommen, die im Budget des FB 1 nicht abgedeckt werden können, sodass die überplanmäßige Aufwendung vom Rat beschlossen werden muss.

Stellungnahme FD 14

Der Spielkreisbetrieb wurde zum 31.7.2018 eingestellt. Die Sachkonten für den Betrieb wurden nicht überschritten.

 

Stellungnahme FD 10

1. Um eine Urlaubs- und Krankheitsvertretung abzufangen und die Betriebserlaubnis nicht zu gefährden, war die befristete Einstellung einer Vertretungskraft (Frau Wendig) zwingend erforderlich.

Da der Spielkreisbetrieb zum 31.07. eingestellt wurde, waren die anteiligen Urlaubstage von Frau Matews und Frau Stecher auch tatsächlich anzutreten (keine Übertragung möglich).

 

2. Laut Arbeitsvertrag der Spielkreismitarbeiterinnen wurde im jeweiligen Abrechnungsmonat der Stundennachweis des Vormonats angetreten. Das bedeutet, dass im Monat Juli eine doppelte Zahlung geleistet werden musste (Stundenabrechnung Juni und Stunden für Juli).

Am Tag der maschinellen Personalabrechnung (19.07.18) mussten Frau Matews und Frau Stecher eine Schätzung über ihren Stundenmehraufwand für den Juli abgeben.

Es war abgesprochen, den Arbeitsaufwand für den Umzug des Spielkreises und für das Abschiedsfest großzügig zu schätzen. Wie sich herausgestellt hat, lag Frau Stecher mit ihrer Einschätzung des Mehraufwandes richtig, Frau Matews hatte sich dann aber nochmals gemeldet und um einen weiteren Abschlag gebeten.

 

3. Die Tarifrunde für den öffentlichen Dienst schloss mit 3,19 %-iger Erhöhung unerwartet hoch ab. Dieser Abschluss wurde so weitergegeben und hat zusätzlich zur Erhöhung der Kosten beigetragen.

 

Stellungnahme FD 20

Bgm. Ringel und Herr Pauls haben geschaut, wie die überplanmäßigen Aufwendungen im FB1 in Höhe von rd. 3.000 € aufgefangen werden können.

Nach Rücksprache mit dem Bürgermeister werden diese durch Minderaufwendungen (Einsparungen) im Teilbudget 30 gedeckt. Genau sollen hier die Mittel aus Unterhaltung der Straßen und Straßeneinrichtungen beim Produkt 54100 und 55500 eingespart werden.

 

Bgm Ringel gibt ergänzende Erläuterungen.

 

Der Rat der Gemeinde Gusborn fasst folgenden


Beschluss:

Die überplanmäßigen Aufwendungen im FB 1 in Höhe von rd. 3.000 € werden durch Minderaufwendungen (Einsparungen) im Teilbudget 30 gedeckt.