Sitzung: 19.11.2018 Ausschuss für Bau, Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz des Rates der Stadt Hitzacker (Elbe)
Beschluss: Einstimmig empfohlen
Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 1
Vorlage: 30/0450/2018
Sachverhalt:
Die Stadt
Hitzacker(Elbe) ist Mitglied im Unterhaltungsverband Jeetzel-Seege. Aufgabe des
Unterhaltungsverbandes ist der Bau und die Unterhaltung der Gewässer II.
Ordnung. Das Verbandsgebiet umfasst nahezu den gesamten Landkreis Lüchow-Dannenberg.
Der Kreisverband
der Wasser- und Bodenverbände (WABO), Lüggau, hat mitgeteilt, dass die
Amtszeiten der Ausschussmitglieder des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege am
31.12.2018 enden und im Januar 2019 eine Mitgliederversammlung zur Neuwahl des
Ausschusses für die Amtsperiode vom 01.01.2019 bis zum 31.12.2023 stattfindet.
Organe des
Unterhaltungsverbandes sind der Vorstand (13 Mitglieder) und der Ausschuss (39
Mitglieder). Mitglieder des Unterhaltungsverbandes sind die Gemeinden und Städte
im Verbandsgebiet. Diese wählen den Verbandsausschuss. Der Verbandsausschuss
wiederum wählt die Vorstandsmitglieder. Die Stadt Hitzacker(Elbe) hat nach der
Satzung des Unterhaltungsverbandes das Vorschlagsrecht für ein
Ausschussmitglied. Nach der Satzung des Unterhaltungsverbandes müssen 50% der
Ausschussmitglieder Land- und Forstwirte sein.
Für die Stadt
Hitzacker(Elbe) ist Ratsherr Norbert Schulz seit 2007 Mitglied im Ausschuss des
Unterhaltungsverbandes Jeezel-Seege.
FBL Hesebeck stellt
den Sachverhalt vor.
Stellv. AV Walter
schlägt Ratsherr Norbert Schulz vor.
Ohne weitere
Aussprache empfiehlt der BPSUH folgenden
Beschluss:
Für die Wahl des
Ausschusses des Unterhaltungsverbandes Jeetzel-Seege wird der
Mitgliederversammlung des Unterhaltungsverbandes folgende Person vorgeschlagen:
Norbert Schulz