Sachverhalt:

Der finanzielle Spielraum ist aufgrund des Zukunftsvertrages weiterhin angespannt, sodass die Haushaltsansätze im Wesentlichen fortgeschrieben wurden.

Veränderungen gibt es bei der Schülerunfallversicherung, da sich der Beitragssatz gesenkt hat, was zu einer Reduzierung der Ansätze um 3.500 € geführt hat

 

Für Fahrten ins Hallenbad nach Dannenberg wurde für die Grundschule zusätzlich 1.000 € eingestellt, die zunächst nicht ins Budget der Grundschule fließen, sondern die Kosten werden direkt von der Samtgemeinde gezahlt. Gleiches gilt für Fahrten der Grundschule Neu Darchau ins Freibad nach Alt Garge, die im Rahmen einer Schwimmwoche eingeplant werden (eingestellt 700 €).

Lt. Vereinbarung zwischen der Samtgemeinde und dem Wasserverband erhält der Wasserverband pro Grundschule, die das Hallenbad in Dannenberg nutzt, einen Beitrag von 5.000 €. Auch diese Summe ist zusätzlich im Haushalt aufgenommen.

Das Budget der Grundschulen wurde fortgeschrieben, es erfolgen keine Kürzungen.

 

Zusätzlich sind investive Mittel im FD 31 für folgende Maßnahmen in der Finanzplanung 2019 eingestellt:

 

1. Umrüstung LED Beleuchtung in der Turnhalle Hitzacker:           26.600,00 Euro (Förderung 13.800,00 Euro)

2. Reinigungsautomat für die GS Gusborn:                                  3.000,00 Euro

3. Kehrmaschine für die GS Gusborn:                                                      2.000,00 Euro

4. Sechseckschaukel für die GS Dannenberg:                                        6.000,00 Euro

5. Schulhof für die GS Zernien:                                                             175.000,00 Euro

6. EDV- Vorbereitung Grundschulen:                                                     16.000,00 Euro

7. Sanierung/Erweiterung GS Hitzacker:                       1.200.000,00 Euro (Förderung 880.000,00 Euro)

 

Im FD 14 sind für die Beschaffung von Mobiliar und sonstiger Ausstattung insgesamt 17.000 € sowie für die Turnhallen 4.500 € in der Finanzplanung 2019 eingestellt. Die Beschaffungen werden direkt mit den Schulleitungen abgestimmt.

 

Investive Mittel zur Umsetzung des Medienkonzeptes werden im FD 12 in der Finanzplanung 2019 sowie im Planungszeitraum 2020 und 2021 eingestellt.

 

AV Mattiesch übergibt den Vorsitz um 18:34 Uhr an Rh Thiele.

 

Rh Hanke fragt nach aktuellen Schülerzahlen. Diese wurden länger nicht mitgeteilt. Auch wird eine Aufstellung des Schulbudgets-Anteils pro Schüler gewünscht.

Frau Scharf sagt die Verteilung mit dem Protokoll zu. Zu den Schulbudgets bemerkt sie, dass diese auch bei Rückgang der Schülerzahlen bewusst nicht gekürzt werden, um gerade die kleineren Schulen nicht zu benachteiligen.

 

AV Mattiesch übernimmt den Vorsitz um 18:36 Uhr.

 

Herr Schulz erläutert die Haushaltsansätze für den FD 31. Zu Beginn korrigiert er eine Zahl in der Vorlage: Die investiven Mittel für die unter Punkt 7 aufgeführte Sanierung der GS Hitzacker betragen 1.300.000,00 € (Förderung 880.000,00 € inkl. Eigenmittel).

Bei der Kostenstelle Gemeinkosten Schulen werden die im Ansatz angegebenen 50.000,- € gestrichen. Es handelt sich um die eingestellten Inklusionskosten, die nun über die Sanierungsmittel der GS Hitzacker abgedeckt werden.

Auf Nachfrage erklärt er, dass die Kosten für die Gebäudereinigung weiter niedrig angesetzt werden. Die hohen Ist-Zahlen resultieren aus dem Einsatz von Fremdfirmen aufgrund von Krankheitsvertretungen, diese sind aber nicht planbar.

An der Turnhalle Zernien wurden die Aufwendungen für Strom wieder aus den Planungen herausgenommen. Da sie tatsächlich über den Zähler der Schule abgerechnet werden, ist die getrennte Abbildung in den jeweiligen Kostenstellen zu aufwendig.

 

Frau Marceaux wünscht sich eine Aufsummierung der Beträge pro Kostenstelle zur besseren Übersicht und Vergleichbarkeit. Die Verwaltung wird prüfen, ob dies technisch möglich ist.

Weiter fragt sie, warum keine Abschreibungen für die Sanierungsmaßnahme der GS Hitzacker eingestellt sind.

Anmerkung der Verwaltung: Die Abschreibungen werden erst nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme im Haushalt abgebildet.

 

Im Anschluss erläutert Frau Scharf die Haushaltsansätze für den FD 14. Auf Nachfrage erklärt sie, dass die Summe des Schulbudgets auf die einzelnen Sachkonten aufgeteilt ist. Hier sind auch erstmalig die Ist-Zahlen für 2017 abgebildet. Änderungen gibt es bei den Gemeinkosten der Schulen. Hier fallen Betreuungskosten für IT durch Dritte weg, dafür erhöhen sich die Ansätze der nächsten Jahre durch die Personalkostenerstattung, da die Betreuung zukünftig durch die Samtgemeinde erfolgt.

Bei der Kostenstelle Kreisschulbaukasse sind lediglich Abschreibungen für früher gezahlte Beiträge abgebildet. Tatsächlich wurden seit 2006 keine Beiträge gezahlt. 

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltsplanung 2019 und der Planungszeitraum 2020 – 2022 werden empfohlen.