Die vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2019 und den Planungszeitraum 2020 – 2022 sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen.

 

Herr Donnerstag erläutert die vorgeschlagenen Hausansätze anhand der Anlagen zur Vorlage und beantwortet Fragen.

 

Die Ausschussmitglieder bitten, die aktuelle „Prioritätenliste Gemeindeverbindungsstraßen“ der Niederschrift als Anlage beizulegen und zukünftig den Haushaltsvorlagen beizufügen.

Rh Beckmann fragt, ob die Reststrecke des Sanierungsabschnittes Zadrau - Gusborn mit vorgesehen ist. Herr Donnerstag antwortet, dass die Reststrecke als Folgemaßnahme eingeplant ist.

 

AV Schulz bittet darauf zu achten, Risse-Sanierungen nicht in der warmen Jahreszeit durchzuführen, sondern im zeitigen Frühjahr, weil die Risse ansonsten wieder entstehen.

 

Aus den Ausschuss wird der Wunsch geäußert, dass bei zukünftigen Haushaltsplanberatungen ein Techniker teilnimmt, der zu Fachfragen Stellung nehmen kann.

 

Herr Donnerstag erläutert, dass in diesem Jahr Brückenhauptprüfungen durchgeführt worden sind und die Brücken an den Gemeindeverbindungsstraßen insgesamt in einen guten Erhaltungszustand sind.

 

Auf Nachfrage von Rh Beutler erläutert Herr Donnerstag ausführlich den Werdegang und den Stand hinsichtlich der gesperrten Brücke zwischen der B 191 und Thunpadel.

Rh Beckmann liest aus dem EJZ-Bericht vom 13.10.2018 dazu vor. Danach bestehen wesentliche Meinungsunterschiede.

 

Abschließend erfolgt nach Wortbeiträgen von Rh Herzog und von Rh Beckmann eine ausführliche Aussprache über den Winterdienst an Rad- und Gehwegen an Bundes-, Landes- und Kreisstraße, insbesondere weil der Winterdienst der Straßenmeistereien des Landes und des Landkreises die Wege innerhalb von Ortslagen nicht mit räumt.

 

Nach Beendigung der Aussprache empfiehlt der Ausschuss folgenden

 

 

 

Beschluss:

Die im Sachverhalt vorgeschlagenen Haushaltsansätze für das Haushaltsjahr 2019 und für den Planungszeitraum 2020 – 2022 werden beschlossen.