Bgm Schulz erläutert den Sachverhalt.

 

Aufgrund eines Pumpenausfalls in der Kläranlage des Grundstücks Kirchstraße 4 in Damnatz ist eine Sonderabfuhr erforderlich geworden. Die Kosten hierfür überschreiten den geplanten Haushaltsansatz um 418,19 €. Hinzu kommen noch Reparaturarbeiten in Höhe von rd. 1.500 €. Anmerkung: Zwischenzeitlich liegt eine Reparaturrechnung in Höhe von 1.165,77 € vor.
Da sich in dem Gebäude 2 Mietwohnungen und ein Kindergarten befinden, war bzw. ist eine zeitnahe Ausführung der Arbeiten erforderlich und unabweisbar.

Die haushaltsrechtliche Deckung erfolgt im Rahmen der Gesamtdeckung durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

 

Nach kurzer Aussprache und Beantwortung von Fragen fasst der Rat der Gemeinde Damnatz folgenden

 

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Damnatz beschließt, einem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1.918,19 € zuzustimmen.