Sitzung: 18.09.2018 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
Beschluss: Einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1
Vorlage: 31/0184/2018
Am
2.5.2018 fand ein Gespräch zwischen Frau Mundhenk, Bgm Voß, SGBgm Meyer, 1.
SG-Rat Beitz, Frau Fallapp, Frau Mosel und Frau Scharf statt, das die künftige
Zusammenarbeit zwischen Stadt Dannenberg (Elbe) und Kulturring Dannenberg e.V.
zum Thema hatte.
Der
Kulturring hat und wird sich neu ausrichten. Verantwortliche des Kulturrings
werden das künftige Konzept in der Ausschusssitzung vorstellen.
Teil
dieser Neuerung ist auch, künftig wechselnde Veranstaltungsorte zu nutzen und
das Ohmsche Haus aufzugeben.
Die
Nutzung des Ohmschen Hauses ist über einen Pachtvertrag geregelt (Anlage 1 der
Vorlage), der bei fristgerechter Kündigung zum 30.06.2018 zum 31.12.2018
ausläuft.
Alle
Beteiligten sind sich einig, dass es der Kündigungsfrist nicht bedarf und der
Vertrag zum 31.12.2018 in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst werden soll.
Das
Objekt geht - einschließlich des Inventars - zurück an die Stadt Dannenberg
(Elbe).
Der Rat
der Stadt Dannenberg (Elbe) wird in einem zweiten Schritt dann über einen
Verkauf des Gebäudes zu beraten haben.
Der
Pachtvertrag zwischen der Stadt Dannenberg (Elbe) und dem Kulturring Dannenberg
e.V. regelt in § 14 auch die Zuschüsse der Stadt für den Kulturring.
Mit
Aufhebung des Pachtvertrages sind auch diese Zuschüsse neu zu regeln.
Über
die weitere Unterstützung der Arbeit des Kulturringes wird nach den
Sommerferien gesondert beraten werden. In diesem Zusammenhang wird auch die
Richtlinie zur Kulturförderung erneut zur Beratung stehen.
StDir
Meyer erläutert den Sachverhalt. Er berichtet, dass sich der zuständige
Fachausschuss (FCD) in einer seiner kommenden Sitzungen mit der Verwertung des
Gebäudes beschäftigen wird.
Ohne
weitere Aussprache fasst der Rat der Stadt Dannenberg (Elbe) folgenden
Beschluss:
Das bestehende
Pachtverhältnis für das Ohmsche Haus wird im gegenseitigen Einvernehmen zum
31.12.2018 aufgelöst.