Sitzung: 18.09.2018 Rat der Stadt Dannenberg (Elbe)
StDir Meyer berichtet wie
folgt:
VAD/X/18
vom 11.06.2018
Kultur in
Dannenberg (Elbe)
04/0210/2018
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) begrüßt das
Konzept "Kultur in Dannenberg (Elbe)" und unterstützt dieses.
Übernahme
des Hallenbades Dannenberg (Elbe) durch den Wasserverband Dannenberg-Hitzacker
kAöR vom Landkreis Lüchow-Dannenberg; Vertragliche Regelung über die
Stellplatznutzung
30/0188/2018
Beschluss:
1. Die Stadt Dannenberg (Elbe) schließt
mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg bzgl. der unentgeltlichen Nutzung der
Stellplätze eine Vereinbarung ab.
2. Die Stadt Dannenberg (Elbe) schließt
mit dem Wasserverband Dannenberg-Hitzacker kKöR bzgl. der unentgeltlichen
Nutzung der Stellplätze eine Vereinbarung ab.
Stationäres
Hospiz in Dannenberg (Elbe);
Erstellung einer Standortanalyse
00/0204/2018
Beschluss:
Der Auftrag zur Erstellung einer
Standortanalyse wird an die Firma hosmed Hospiz-Realisierungs GmbH & Co. KG
, 21357 Bardowick, zum Preis von 9.758,00 € vergeben.
VAD/X/19
vom 19.06.2018
Deckeneinbau
Straße "Am Eichenhang" Schaafhausen; Auftragsvergabe
30/0228/2018
Beschluss:
Die Bauarbeiten an der Straße „Am
Eichenhang“ in Dannenberg (Elbe), OT Schaafhausen werden vorbehaltlich der
Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt, an die Firma Galeiwa Bau GmbH,
Salzwedel zum Angebotspreis von 94.482,10 € vergeben.
Antrag auf
Förderung des Weihnachtsmärchens in Platenlaase 2018
14/0241/2018
Beschluss:
Der Kulturverein Platenlaase e.V. erhält
eine Förderung in Höhe von 1.500 € für das Weihnachtsmärchen 2018.
VAD/X/20
vom 07.08.2018
- keine Beschlüsse gefasst –
VAD/X/21
vom 10.09.2018
Antrag auf
Förderung des Kulturvereins Platenlaase e.V.; Erneuerung der technischen
Anlagen
14/0564/2017
Beschluss:
Dem Kulturverein Platenlaase e.V. wird zur technischen Erneuerung des Theater-,
Licht- und Ton-Equipments ein Zuschuss in Höhe von 1.500,- € gezahlt.
Kulturring
Dannenberg e. V.; Kulturträger der Region
04/0294/2018
Beschluss:
Die Stadt Dannenberg (Elbe) gewährt dem
Kulturring Dannenberg e.V. als Kulturträger der Region für die Projekte der
Spielzeit 2019 folgende Zuschüsse:
Lüneburger
Symphoniker (Klassik) 1.050,00
€
Nicolas
Koeckert + Lilian Akopova (Klassik) 1.450,00
€
Chor PiCanto
(Rock und Pop) 600,00
€
DISTEL Berlin
(Kabarett-Theater) 1.100,00
€
Jan Erler
(Gitarre) 500,00
€
Musikschule
Lüchow-Dannenberg (Sonntagskonzert) 500,00
€
Pate, Pasta,
Tarantella (Humoreske Geschichten und Musik) 800,00
€
Latin-Trio
Kamasol (Latin, Klassik, Jazz) 1.050,00
€
The Shy Boys
(Jazz + Latin) 700,00
€
Moi Et Les
Autres (Swing Chanson) 800,00
€
Tschechoslowakisches
Kammerduo (Klassische Kammermusik) 500,00
€
Leopoldo
Lipstein (Klavierkonzert) 500,00
€
Rebellische
Saiten (Folkrock u. Liedermacher) 1.050,00
€
Shin-Heae Kang
(Klavierkonzert) 700,00
€
Vortrag Dr.
Kaese (Reisebericht) 50,00
€
Mischpoke
(Klezmer-Band) 800,00
€
Dannenberger
Salon-Ensemble + Karl Herbst (Kaffeehausmusik) 600,00
€
Koreanischer
Pianist (Klassische Musik) 1.100,00
€
Jade Quartett
(Klassische Musik) 800,00
€
Sonar Quartett
(Klassische Musik) 1.600,00
€
Kuss Quartett
(Klassische Musik) 1.400,00
€
TrioCoriolis
(Klassische Musik) 1.050,00
€
Reihe
"AusSichten" 2.300,00
€
Fritz-Reuer-Gymnasium,
Theaterprojekt "Nathan der Weise" 2.000,00
€
Die Förderbeträge werden im Rahmen des
Haushaltsplanes 2019 zur Verfügung gestellt.
Der Beschluss ergeht unter dem Vorbehalt,
dass die „Richtlinie der Stadt Dannenberg (Elbe) zur Förderung von Kunst und
Kultur“ vom Rat der Stadt beschlossen wird.
Hospizversorgung
am Standort Dannenberg (Elbe); Konzept für die Hospizversorgung in dünn
besiedelten Regionen
00/0342/2018
Beschluss:
Der Auftrag zur Erarbeitung eines
umfangreichen Gesamtkonzeptes für eine stationäre Hospizversorgung
dünnbesiedelter Regionen am Beispiel der Region Dannenberg sowie die
Entwicklung und Darstellung von zwei konkreten Lösungswegen inkl. Stellungnahme
zur Frage der Wirtschaftlichkeit wird an die Firma hosmed GmbH & Co KG, Dr.
E. Bialas – Dr. W. Schwarz, Domstraße 12, 21357 Bardowick, zum Preis von
9.520,00 € vergeben.
Auftrag
zur Verhandlung in Grundstücksangelegenheiten
31/0275/2018
Beschluss:
Der Stadtdirektor wird ermächtigt,
Verhandlungen zum Ankauf des Grundstückes „ehemaliges Schützenhaus“ zu führen.
Antrag auf
Kauf oder Pachtung einer Wegeteilfläche im OT. Bückau
30/0283/2018
Beschluss:
Das Wegeteilstück in der Ortslage Bückau
gemäß Lageplan der Anlage zur Vorlage wird weder verkauft noch verpachtet. Der
Antrag der Antragstellerin wird abgelehnt.
Antrag auf
Anpachtung eines städtischen Grundstückes
31/0223/2018/1
Beschlussvorschlag:
An den Eigentümer des Grundstückes Am
Stadtbad 27 wird die in der Anlage näher bezeichnete Teilfläche des
Stadtbadwalles, Gemarkung Nebenstedt, Flur 1, Flurstück 14/193 ca. 370 m²
verpachtet. Der Vertrag läuft unbefristet und kann von der Stadt jeweils mit
einer Frist von 3 Monaten zum Jahresende gekündigt werden. Die Vorschriften des
B-Planes sind einzuhalten. Die Fläche darf eingezäunt werden.
Die Höhe der Pacht beträgt 50,00 € pro
Jahr.
Beschlussvorschlag:
Abgelehnt
Ja 3 Nein 3 Enthaltung 1
Verpachtung
einer Grünfläche
31/0332/2018
Beschluss:
Das Flurstück 32/13 der Flur 14 in der
Gemarkung Dannenberg in Größe von 5.211 m² wird an Herrn Hubertus Trapp
verpachtet. Die Pachthöhe beträgt 60,-- € p.a.
Einbeziehungs-
und Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 2 und 3 BauGB OT Klein Heide;
Vergabe der Planungsleistungen
30/0163/2018
Beschluss:
Das Planungsbüro Stadt +
Landschaftsplanung Ute Mehring, Stadtkoppel 34, 21337 Lüneburg wird
vorbehaltlich des Aufstellungsbeschlusses zur Einbeziehungssatzung gem. § 34
Abs. 4 Nr. 3 BauGB mit der Planung beauftragt. Zur Übernahme der Planungskosten
wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.
Antrag zum
Aufbau einer Fahrbahnschwelle im OT. Tramm
30/0285/2018
Beschluss:
Auf der Straßenfahrbahn Am Sandberg im OT.
Tramm ist auf Höhe des dortigen Kinderspielplatzes eine rückbaubare
Fahrbahnschwelle aufzubauen.
Einrichtung
einer 30 Km/h Zone für den gesamten Bereich des Baugebietes
"Develang"
30/0312/2018
Beschluss:
Im Baugebiet Develang wird in den Straßen Develangring, Berliner Straße,
Breslauer Straße, Danziger
Straße, Kolberger Allee, Leipziger Straße, Magdeburger Straße, Memeler
Straße, Potsdamer Straße, Schweriner Straße und Stettiner Straße eine Tempo
30-Zone eingerichtet.
Auftragsvergabe
für die Umgestaltung der Verkehrsknotenpunkte Marschtorstraße Ratswiesen und Am
Werder
30/0320/2018
Beschluss:
Der Auftrag für die Erarbeitung der
Entwürfe für die Umgestaltung der Verkehrsknotenpunkte Marschtorstraße
Ratswiesen und Am Werder wird an das Ing. Büro Rauchenberger, Dannenberg
(Elbe), auf Grundlage des beigefügten Honorarangebotes vergeben.
Sperrung
der Kolberger Allee für den LKW Verkehr über 3,5 t
30/0009/2017/1/1
Beschluss
a) Die Straße Kolberger Allee ist
für den Lkw-Verkehr zu sperren, mit dem Zusatz „Lieferverkehr frei“.
b) Die Verwaltung wird beauftragt,
zur nächsten Sitzung den Aufwand und die Kosten für die Einrichtung einer Tempo
30-Zone für den gesamten Bereich des Develangringes zu prüfen.
Antrag zur
Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h für ein Teilstück des "Niestedter Weges" im Ortsteil
Prisser
30/0322/2018
Beschluss:
Im Bereich der DRK-Kindertagesstätte
Niestedter Weg 22 in Prisser wird die zulässige Geschwindigkeit auf einer Länge
von 100 m beidseitig der Kindertagesstätte auf 30 km/h reduziert.
Antrag zur
Geschwindigkeitsreduzierung in der "Alten Dorfstraße" im Ortsteil
Streetz
30/0321/2018
Beschluss:
Für den östlich der Landesstraße 231
gelegenen Ortsbereich Streetz (Alte Dorfstraße, Am Dorfplatz, Heuweg,
Kiefernweg und Straße Wiesengrund) wird eine Tempo 30-Zone eingerichtet.
Verkehrssituation
im "Niestedter Weg" (Antrag der CDU Fraktion)
30/0323/2018
Beschluss:
Im Niestedter Weg in Prisser wird im Bereich der DRK-Kindertagesstätte
Niestedter Weg 22 auf einer Länge von 50 m beidseitig der Kindertagesstätte ein
eingeschränktes Halteverbot beidseitig der Straße eingerichtet.