Sitzung: 28.05.2018 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
Herr Lange stellt spezielle
Fragen zum B-Plan Tießau, Reetsmoor; er erwähnt z. B. zusätzliche Rodungen,
kein ausreichendes Stromnetz oder nicht ausreichende Kleinkläranlagen. Er
fragt, warum es keine Kontrollen gäbe.
StDir Meyer verweist auf
die zuständige Sachbearbeiterin Frau Basedow sowie an den Landkreis, Untere
Naturschutzbehörde.
Herr Prahler stellt Fragen
bzw. gibt Bemerkungen zum Stand der Dinge B-Plan Hitzacker-Süd (Stellplätze),
Schallgutachten, Lärmproblematik Fa. Ceratizit, und Schwierigkeiten zum
Bauvorhaben der Fa. IWM (Bau einer Halle).
StDir Meyer verweist auf
die Zuständigkeiten lt. B-Plan und bemerkt, dass ein Gespräch mit Herrn Kummrow
hinsichtlich Bau einer Halle gesucht wird.
Bgm Mertins bemerkt, dass
die vorgeschriebenen Werte (dB) von der Fa. Ceratizit eingehalten werden
müssen.
Herr Braunert fragt
nochmals nach dem Stand die Dinge hinsichtlich der Verkehrssituation des
v.-d.-Bussche-Platzes. Er hatte in einer der letzten Sitzungen nach der Möglichkeit
der Änderung in einen Kreisel gefragt.
Bgm Mertins erklärt, dass
das bei einer Kreuzung von Landesstraße, Kreisstraße und Ortsverbindungsstraße
kaum möglich ist. Evtl. könne geprüft werden, ob sich die Vorfahrtsregel ändern
ließe.
Herr Brandenburg,
Hundeobmann des Hegeringes Hitzacker weist auf den gestellten Antrag auf die
Befreiung von der Hundesteuer für brauchbare Jagdhunde hin.
StDir Meyer bestätigt den
vorliegenden Antrag. Der TOP steht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung.
Es hat eine Vorberatung im VAH stattgefunden, diese sieht vor, bei der
bestehenden Regelung der Ermäßigung zu bleiben, also keine Steuerbefreiung zu
beschließen.
Herr Tietzel spricht sich
für eine Anerkennung der Jägerschaft hinsichtlich der Steuerbefreiung für
Jagdhunde aus. Seiner Meinung nach würden die Kommunen die Leistungen nicht
anerkennen.
Herr Stallbohm,
Hegeringsleiter, spricht sich ebenfalls für die Steuerbefreiung aus und weist
darauf hin, dass die Kosten nicht absehbar seien, wenn die ASP ausbrechen
sollte.