Sitzung: 19.04.2018 Ausschuss für Finanzen und Controlling des Rates der Stadt Dannenberg (Elbe)
Rh Zuther fragt nach dem aktuellen Stand bzgl. der
Anliegerbeteiligung am Pflaster in der Langen Straße in Dannenberg
Herr Beitz nimmt hierzu Stellung.
Es gibt eine haushaltsrechtliche Absicherung, die bei
Großmaßnahmen immer gemacht werden müssen. Im Haushalt ist eine bestimmte Summe
vorgesehen. Selbstverständlich muss noch ein finaler Beschluss zur Aktion
selber erfolgen. Dabei muss auch gesagt werden, in welcher Form dies zu
erfolgen ist und ob es ggf. überhaupt erfolgen soll.
Der Vorgang befindet sich derzeit in Vorbereitung mit
dem Fachanwalt. Die Vorbereitung ist schon sehr weit fortgeschritten. Bislang
gibt es noch keine abschließende Entscheidung.
Rh. Zuther fragt an, wann mit einer endgültigen
Entscheidung gerechnet werden kann.
Herr Beitz wird diese Frage mit in die nächste Sitzung
des VA nehmen. Eine entsprechende Antwort ist dann dem Protokoll des VA zu
entnehmen.