Sitzung: 26.04.2018 Rat der Stadt Hitzacker (Elbe)
StDir Meyer berichtet über die Beschlüsse aus dem
VAH vom 12.02.2018 und 13.03.2018:
Bebauungsplan Kurgebiet und Feriendorf -Teilneufassung und Erweiterung - 1.
Änderung; Vergabe von Planungsleistungen
30/0001/2018
Beschluss:
Das Planungsbüro Stadt + Landschaftsplanung
Ute Mehring, Stadtkoppel 34, 21337 Lüneburg wird vorbehaltlich des
Änderungsbeschlusses zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit der Erstellung
der Planungsunterlagen zur Änderung des Bebauungsplanes Kurgebiet und
Feriendorf-Teilneufassung und Erweiterung beauftragt. Zur Übernahme der
Planungskosten wird ein städtebaulicher Vertrag geschlossen.
Ausweisung von Ausweichparkmöglichkeiten für den Zeitraum der
Brückenbaumaßnahmen über der Landesstraße L 231 (Bahnverbindung Dannenberg /
Hitzacker )
30/0021/2018
Beschluss:
Die gekennzeichneten Bereiche des
„Bahnhofsweges“ sowie der Straße „Am Galgenberg“ werden als zusätzliche
Parkmöglichkeiten während der Bauphase (März bis Dezember 2018) an der Brücke
über der Landesstraße 231 ausgewiesen.
Hierfür wird ein entsprechender Genehmigungsantrag bei der SG Elbtalaue als
zuständige Verkehrsbehörde gestellt.
Die Beschilderung wird nur durchgeführt,
wenn eine Notwendigkeit besteht. Diese Notwendigkeit ist durch den VA
festzustellen.
Vermietung des Rathausvorplatzes an eine Schlachterei
31/0034/2018
Beschluss:
Der Fa. Landschlachterei Przygodda
Dahlenburg wird weiterhin gestattet, jeweils donnerstagvormittags einen
Verkaufswagen vor dem Rathaus Hitzacker zu betreiben. Die Gestattung läuft
unbefristet und kann jeweils zum Ende eines Monats von einer der beiden
Parteien gekündigt werden.
Es ist ein Nutzungsentgelt in Höhe von
20,-- € pro Standtag zu entrichten. Hierin eingeschlossen sind die Stromkosten.
Umlaufbeschluss des Verwaltungsausschusses der Stadt
Hitzacker (Elbe) am 13.03.2018,
(VAH/X/14)
Beschluss:
Frau Silke E. Hetzler wird für die Zeit
vom 01.05. – 31.10.2018 als Mitarbeiterin der Rezeption im Archäologischen
Zentrum Hitzacker mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 20 Stunden
eingestellt.
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