Sachverhalt:

Der Sachverhalt wurde bereits im Ausschuss am 04.09.2017 behandelt. Der Auszug des Tagesordnungspunktes aus der Niederschrift ist nachfolgend in die Vorlage eingefügt.

 

Auszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Bau , Planung, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Umwelt- und Klimaschutz, vom 04. 09.2017

 

7. Beschilderung im Stadtgebiet; a) Hinweise auf Besonderheiten; b) Zielführende Hinweise auf Parkplätze (Antrag Rh Zühlke)

30/0395/2017

 

Sachverhalt:

Es liegt ein Antrag von Rh Zühlke vor. Der Antrag ist der Vorlage als Antrag beigefügt.

Rh Zühlke stellt den Antrag vor. Eine einheitliche zielführende Beschilderung in der Stadt Hitzacker (Elbe) wurde schon mehrfach diskutiert, aus Kostengründen aber nicht weiter verfolgt. Trotzdem ist er der Meinung, dass dieses Thema weiter behandelt werden sollte.

Ohne den Parkplatz Techters Wiese gibt es nur noch den einen innenstadtnahen Parkplatz Bleichwiese. Auf den Parkplatz, sowie auf die Tatsache, dass kostenfreies Parken möglich ist, sollte zielgerichtet hingewiesen werden. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass darauf geachtet werden muss, dass der Parkplatz besonders auch am Wochenende von Pkw genutzt werden kann und nicht durch Wohnmobile versperrt wird. Außerdem sollte es Hinweise auf Besonderheiten in der Stadt, wie zum Beispiel die Stadtinsel, Kurviertel, Weinberg etc., geben.

Rh Walter unterstützt diesen Vorschlag grundsätzlich, möchte diesen aber um einen dritten Punkt, die allgemeinen regelnden Verkehrszeichen ergänzen. Er meint, 1/3 der Verkehrsschilder sind nicht erforderlich. Diese sollten auf ihre Notwendigkeit hin überprüft werden.

Rh Zühlke schlägt vor, eine Bestandsaufnahme unter den genannten Gesichtspunkten zu erstellen um eine Diskussionsgrundlage zu erhalten.

Stellv. StDir. Kern gibt zu bedenken, dass die Anfrage von Herrn Zühlke insbesondere die Hauptverkehrsstraßen betrifft, wohingegen der Vorschlag von Rh Walter sehr viel weitgehender ist und sich nicht nur auf die Hauptverkehrsstraßen bezieht. Eine Bestandsaufnahme ist dafür nicht ohne weiteres möglich. Daher schlägt er vor, mit den Hinweisen auf Parkplätze sowie auf die Besonderheiten der Stadt zu beginnen. Auch hier könnte eine Ortsbesichtigung sinnvoll sein. Er weist darauf hin, dass es entsprechende Hinweise und Schilder bereits gibt, diese aber nicht einheitlich sind.

Rh Flindt meint, dass das Dreieck der Touristeninfo vor dem Rathaus irreführend ist und entfernt werden müsste.

Rh Zühlke stellt den Antrag, die Verwaltung mit einer Bestandsaufnahme zu beauftragen und den Tagesordnungspunkt zu vertagen.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Bestandsaufnahme zu

a) zielführenden Hinweisen auf Parkplätze

b) Hinweise auf Besonderheiten

durchzuführen. Die Ergebnisse sollen in der nächsten Sitzung des Ausschusses beraten werden.

Vertagung

Ja 6

Auf der Grundlage des Auftrages des Ausschusses wurde eine Bestandsaufnahme der betreffenden Parkplätze und Besonderheiten durchgeführt, die Ergebnisse sind nachfolgend aufgeführt und auf den Plänen 1 bis 10 markiert. 

 

 

Parkplatzhinweise und Besonderheiten (Beschilderungen):

 

Plan 1 - Techters Wiese:

1.)   Parkplatzschild Symbol „P“

2.)   Hinweis auf Archäologisches Freilichtmuseum – auf der Elbstraße bei Techters Wiese

 

Plan 2 - Bleichwiesen:

3.)   Parkplatzschild Symbol „P“ - Marschtorstraße

4.)   Parkplatzschild Symbol „P“ - Marschtorstraße

5.)   Hinweis auf St. Johanniskirche und Elbefähre – aus Richtung Penkefitz an der Abbiegung zur Marschtorstraße

 

Plan 3 - Lüneburger Str. / Drawehnertorstraße:

6.)   Hinweis auf den Parkplatz Bleichwiesen – Lüneburger Straße Richtung Drawehnertorstraße

7.)   Hinweis auf historische Stadtinsel – an der Kreuzung Lüneburger Straße und Drawehnertorstraße

8.)   Hinweis auf den Parkplatz Bleichwiesen – an der Kreuzung Lüneburger Straße und Drawehnertorstraße

 

Plan 4 - Bohnenmarkt:

9.)   Hinweis auf das Kurgebiet und die Elbterrassen – Drawehnertorstraße an der Abbiegung zu „Am Weinberg“

10.) Hinweis auf den Parkplatz Bohnenmarkt – Drawehnertorstraße Richtung „Am Weinberg“

 

11.) Parkplatzschild Symbol „P“ – Am Weinberg

12.) Hinweis auf das Kurgebiet – Am Weinberg neben dem Parkplatz Bohnenmarkt

 

Plan 5 - Brauhofstraße:

13.) Parkplatzschild Symbol „P“ – auf der Drawehnertorstraße an der Einfahrt zum Parkplatz

14.) Hinweis auf die Elbterrassen und St. Johanniskirche – Hauptstraße, Marschtorstraße

 

 

 

Plan 6 - Verdo:

15.) Parkplatzschild Symbol „P“ – Dr.-Helmut-Meyer-Weg

16.) Parkplatzschild Symbol „P“ – Dr.-Helmut-Meyer-Weg

17.) Parkplatzschild Symbol „P“ – Dr.-Helmut-Meyer-Weg

18.) Parkplatzschild Symbol „P“ – Dr.-Helmut-Meyer-Weg

 

Plan 7 – Weinbergsweg:

19.) Hinweis auf den Kneippkurgarten und das Alte Zollhaus – Weinbergsweg Richtung Waldfrieden

 

Plan 8 – Herzog-August-Str. / Am Langenberg:

20.) Hinweis auf das Verdo und das Kurgebiet – am Kreisverkehr Herzog-August-Straße / Am Langenberg

 

Plan 9 – Herzog-August-Str. / Lüneburger Str.:

21.) Hinweis auf das Oktogon Kunsthalle - Herzog-August-Straße, Lüneburger Straße

 

Plan 10 – Geldeländerstr. / Lüneburger Str.:

22.) Hinweis auf das Wildgatter und das Verdo – Gelderländerstraße, Lüneburger Straße

 

Rh Zühlke stellt den Sachverhalt vor. Er fordert, dass Rahmenbedingungen für die Hinweisschilder festgelegt werden. Hierzu gilt es festzustellen, welche Beschilderungen notwendig sind.

Rh Walter schlägt vor, lediglich eine grobe Orientierung auf die wichtigen Gebäude wie die Touristinformation und das Rathaus auszuweisen.

Der AV unterbricht die Sitzung um 19:46 Uhr um den Vorsitzenden des Verkehrsverein Hitzacker, Göhrde, Elbufer e.V. Herrn Wieczorek anzuhören. Herr Wieczorek unterstützt den Vorschlag die Schilder, die nicht benötigt werden zu entfernen, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass eine Beschilderung an Abzweigungen erforderlich ist. Der AV eröffnet die öffentliche Sitzung wieder um 19:48 Uhr.

Rh Porip verweist darauf, dass heutzutage Schilder kaum noch notwendig sind. Die Orientierung findet fast nur noch digital, mit Hilfe eines Navigationsgerätes statt.

Rh Zühlke fordert, die Schilderanzahl zu verkleinern. Zudem soll ein einheitlicher Hinweis auf Parkplätze gegeben sein. Es gilt zu überlegen, ob Informationstafeln als eine Möglichkeit zur Orientierung dienen. Diese können in Abstimmung mit dem Verkehrsverein entworfen werden.

 FDL Donnerstag weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Thematik bereits mehrfach erörtert wurde. Er erläutert, dass drei verschiedene Schildertypen vorhanden sind. Zum einen die Verkehrsschilder nach Straßenverkehrsordnung, zum anderen Hinweisschilder auf besondere Einrichtungen einer Stadt, die innerhalb der Straßenverkehrsordnung als allgemeine Hinweisschilder gelten. Und zuletzt die Beschilderung für Hotels und Gastronomiegewerbe, die auf öffentlicher Fläche angebracht sind und unter den Begriff der Sondernutzung fallen.

FDL Donnerstag betont, das formelle Verkehrszeichen nicht mit zusätzlichen Schildern versehen werden dürfen. 

 

Der Niederschrift ist eine Ausführung von Rh Zühlke zu diesem TOP als Anlage beigefügt.

 

 

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass der Tagesordnungspunkt vertagt und bei Bedarf erneut aufgegriffen wird.

 

Vertagung